Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 21.06.2024, Seite 2 / Inland

Linke-Abgeordnete Lötzsch tritt nicht wieder an

Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht wieder antreten. Das hat die Haushaltspolitikerin bereits am Mittwoch auf ihrer Internetseite bekanntgegeben. Lötzsch war sechsmal für Berlin-Lichtenberg direkt in den Bundestag gewählt worden. Sie kritisiert den EU-Wahlkampf der Linkspartei. Der Parteivorstand habe »nicht über Frieden reden« wollen, weil die Partei gespalten wäre. »Wer existentielle Fragen nicht diskutieren will, der wird abgewählt.« Die Wahl der Seenotretterin Carola Rackete zur EU-Spitzenkandidatin bezeichnet Lötzsch als Fehler. Der nächste Parteitag müsse »eine Strategieänderung« herbeiführen. (jW)

  • Leserbrief von Dr. Klaus Mucha aus Berlin (20. Juni 2024 um 23:33 Uhr)
    Sehr, sehr bedauerlich, wenn solch eine verdiente Genossin nicht mehr antritt. Der Parteivorstand trägt nicht nur die Verantwortung für Fehlentscheidungen, die zu Wahlniederlagen führen, sondern auch dafür, wenn wichtige Genoss*innen sich zurückziehen. Mit dieser Parteispitze wird nur noch verwaltet und das auch noch schlecht. Es bedarf eines Wechsels an Personen und Strategie, und zwar jetzt.
    • Leserbrief von Onlineabonnent/in Peter S. aus Berlin (24. Juni 2024 um 10:18 Uhr)
      Der Wechsel an Personen und Strategie in der Führung der PdL wird seit Jahren von vielen angemahnt und gefordert, die den Niedergang (nicht nur der Wahlergebnisse) und die wachsende Entfremdung zwischen Führung, Basis und Bevölkerung mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen. Wenn die Schicht der parlamentarischen Parteienvertreter nur ihre Positionserhaltung und eine dafür notwendige Anpassung an den Staatsapparat betreibt und dabei durch die innerparteiliche Demokratie nicht gestoppt oder kontrolliert werden kann, ist etwas fundamental schiefgelaufen. Ob es jetzt noch korrigiert oder umgekehrt werden kann, halte ich für fraglich, diejenigen, die es angehen könnten und wollten, haben wohl die Partei mehrheitlich bereits verlassen. Vielleicht hilft beim Verständnis eine alte Spontiweisheit weiter: »Wer für alles offen ist, kann irgendwo nicht ganz dicht sein …« Hoffentlich/offenbar macht das BSW wenigstens diesen Fehler nicht.