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Aus: Ausgabe vom 26.06.2024, Seite 1 / Ausland

Von der Leyen soll zweite Amtszeit bekommen

Brüssel. Kurz vor dem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren. Die Einigung sieht zudem vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt. Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs soll für zunächst zwei Jahre der frühere portugiesische Regierungschef António Costa gewählt werden. Nach der Nominierung muss von der Leyen eine Mehrheit im EU-Parlament bekommen. Die Abstimmung gilt als höchste Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit. Von der Leyen hatte direkt nach den Wahlen angekündigt, eine Fortsetzung der bisherigen informellen Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Liberalen anstreben zu wollen. (dpa/jW)