Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 26.06.2024, Seite 2 / Ausland

Haftbefehle gegen Schoigu und Gerassimow

Den Haag. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen den ehemaligen russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Armeechef Waleri Gerassimow erlassen. Grund seien Verbrechen während der russischen Invasion der Ukraine, wie das Gericht am Dienstag in Den Haag mitteilte. Die Ukraine begrüßte das Vorgehen. Der russische Sicherheitsrat erklärte laut TASS, der Haftbefehl gegen Schoigu sei Teil eines hybriden Krieges gegen Moskau. Der Strafgerichtshof verfügt über keine eigenen Polizeikräfte und ist darauf angewiesen, dass seine Mitgliedstaaten Verdächtige festnehmen und an Den Haag überstellen. (Reuters/jW)