Mit aller Macht zur »Kriegstüchtigkeit«

Am Wochenende berichteten mehrere deutsche Medien über die laufende Herstellung von Kriegstüchtigkeit. So zitierte Bild am Sonntag (BamS) Generalinspekteur Carsten Breuer, der den für Russland »günstigsten Zeitpunkt eines Angriffs berechnet« und an der Führungsakademie der Bundeswehr gesagt habe: »Sie sollten sich eine Linie in den Kalender im Jahr 2029 ziehen!« BamS hob den geheimen »Operationsplan Deutschland« hervor, in dem der Ernstfall für die »Drehscheibe Deutschland« geplant werde. Es gehe um die Versorgung mehrerer Hunderttausend NATO-Soldaten. Ein Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) habe bestätigt, »dass viele Straßen- und Bahnverbindungen, aber auch Hafeninfrastruktur für diesen militärischen Zweck genutzt werden müssten und nicht für den zivilen Verkehr nutzbar wären«.

Ebenso wie der aktuelle Spiegel hob BamS die Bedeutung der Autobahn A 2 für US-Truppentransporte hervor. Laut Spiegel fand an der A5 in Hessen bereits eine Übung von US-Soldaten statt. Eine Sprecherin des »Territorialen Führungskommandos« bestätigte gegenüber BamS, dass auch ein großes Kriegsgefangenenlager in der Bundesrepublik geplant sei. Die Zeitung berichtete zudem, dass es »für die Bundespolizei im Bündnisfall mehr Kompetenzen« geben werde und zitierte den CDU-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg, Manuel Hagel: »Eine ausreichende Zahl an Sirenen und Bunkern, aber auch die Versorgung mit Medizin, Nahrung und Trinkwasser müssen immer gewährleistet sein.«

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Freitag abend die Stationierung weitreichender US-Waffen heruntergespielt. Sie diene allein der Abschreckung und solle Angriffe aus einem »sicheren Hinterland« verhindern. Am Samstag sagte der Sprecher des russischen Präsidialamts Dmitri Peskow im Sender Rossija 1: »Europa ist ein Ziel für unsere Raketen, unser Land ist ein Ziel für US-Raketen in Europa. Das kennen wir schon.« Und weiter: »Wir haben genug Kapazitäten, diese Raketen in Schach zu halten, aber die potentiellen Opfer sind die Hauptstädte dieser europäischen Länder.«