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Aus: Ausgabe vom 11.11.2024, Seite 1 / Inland

Klingbeil: Streit um Wahltermin beenden

Mainz. SPD-Chef Lars Klingbeil warnt vor einer überhitzten und parteitaktischen Debatte über den Termin für die Bundestagswahl. »Diese Debatte wird mir gerade viel zu aufgebauscht, zu emotional geführt«, sagte der Parteivorsitzende der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. Es müsse in den nächsten Tagen darum gehen, unter den Parteien und Fraktionen im Bundestag zu klären, wann diese Wahl organisatorisch möglich ist. Dabei gehe es auch darum, notwendige Fristen einzuhalten. Klingbeil rief dazu auf, dabei die Einschätzung von Expertinnen und Experten wie der Bundeswahlleiterin, der Landeswahlleiter sowie aus den Rathäusern anzuhören und einzubeziehen. Diese Überlegungen sollten jedoch nicht in einen parteipolitischen Streit hineingezogen werden, sagte der SPD-Vorsitzende. Die Debatte derzeit sei »ein bisschen unwürdig«. Demokratie »braucht auch Zeit«. (dpa/jW)