Übergangsregierung in Syrien auf dem Weg

Damaskus. Nach dem Umsturz in Syrien ebnen die siegreichen Aufständischen den Weg für eine Übergangsregierung. Nach einem Spitzentreffen in Damaskus wurde Mohammed Al-Baschir, bislang Regierungschef im von Al-Qaida-Kräften kontrollierten Idlib, mit der Bildung einer neuen syrischen Regierung beauftragt, wie mehrere arabische Medien am Montag nachmittag meldeten. Al-Baschir stammt selbst aus Idlib, von wo aus der Al-Qaida-Ableger Haïat Tahrir Al-Scham (HTS) seine Offensive gestartet hatte.

An der Zusammenkunft in der syrischen Hauptstadt nahm demnach neben Al-Baschir und dem Anführer der Aufständischen, Nusra-Front-Gründer Abu Mohammed Al-Dschulani, auch der bisher amtierende syrische Ministerpräsident Mohammed Al-Dschalali teil. Vereinbart wurden eine reibungslose Übertragung der Verwaltungsgeschäfte sowie die Umstände der Machtübergabe, wie Al-Arabija berichtete.

In einer Fernsehansprache sagte Dschalali, er werde die Übergangsregierung unterstützen. »Es finden Gespräche statt, um den Übergang zu regeln«, sagte der Premierminister der alten Regierung unter Baschar Al-Assad. »Was in Syrien passiert ist, ist eine Revolution. Es zeigt den Willen des Volkes und seinen Wunsch nach Veränderung.« HTS verkündete für alle Mitglieder der syrischen Streitkräfte und alle Wehrpflichtigen eine Amnestie. Ihnen werde Sicherheit garantiert, jegliche Übergriffe auf sie seien untersagt, teilte die Gruppe auf Telegram mit.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoǧan kündigte ebenfalls am Montag die Öffnung des Grenzübergangs Yayladağı zu Syrien an. Das solle eine sichere und freiwillige Rückkehr von Bürgerkriegsflüchtlingen ermöglichen. Sein Land sei bereit, den Wiederaufbau des Nachbarstaates auf jede erdenkliche Weise zu unterstützen, sagte Erdoǧan nach einer Kabinettssitzung. Gleichzeitig erklärte er, dass die Türkei das Aufkommen neuer Terrorgruppen an seinen Grenzen nicht zulassen werde. (dpa/Reuters/jW)