»Militärabenteuer«: Koalitionszwist in Brandenburg

Berlin/Potsdam. Die neue Brandenburger Koalition aus SPD und BSW hat sich am Freitag gleich bei mehreren Abstimmungen im Bundesrat enthalten. Eine Erklärung des BSW dazu sorgt für Unmut in der SPD. Beide Parteien haben im Koalitionsvertrag festgelegt, dass das Land bei unterschiedlicher Meinung im Bundesrat per Enthaltung abstimmt. Das Land enthielt sich unter anderem bei der Entscheidung des Bundesrats über eine verstärkte Zusammenarbeit von Deutschland und Litauen bei der Verteidigung - konkret geht es um die Stationierung einer Bundeswehrbrigade. »Hochrüsten, die Bevölkerung auf Krieg einschwören und ihr Opfer abverlangen« werde »immer auf den Widerstand des BSW treffen«, erklärte BSW-Landtagsfraktionschef Niels-Olaf Lüders. »Brandenburg macht bei Kriegstüchtigkeit und teuren Militärabenteuern etwa in Litauen nicht mehr mit. Dank des BSW«, hieß es weiter. SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann wies diese Einschätzung zurück. »Zu behaupten, dass eine moderne, gut ausgestattete Bundeswehr und gemeinsame Verteidigungsanstrengungen mit unseren Partnern ausschließlich ›teure Militärabenteuer‹ seien, verkennt die Verantwortung gegenüber Bündnispartnern und befreundeten Staaten«, sagte Lüttmann. Er begrüße die Stationierung einer Bundeswehr-Kompanie in Litauen. (dpa/jW)