Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 02.01.2025, Seite 6 / Ausland

Macron stellt Referenden in Aussicht

Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner Neujahrsansprache angekündigt, die Bürger 2025 über »entscheidende Themen« abstimmen zu lassen. Kommentatoren gehen davon aus, dass damit die Abhaltung eines oder mehrerer Referenden oder die Einberufung neuer Bürgerräte gemeint seien. Auch räumte Macron ein, dass die Auflösung des Parlaments im Sommer »mehr Instabilität als Ruhe hervorgebracht« habe. Seit den Neuwahlen Ende Juni hat das Regierungslager keine Mehrheit mehr. (AFP/jW)