Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 08.01.2025, Seite 1 / Inland
Ausweisungen aus der BRD

Unfreiwillig nach Georgien

Zahl der Ausweisungen aus der BRD nähert sich wieder dem Vor-Covid-Niveau an
Von Philip Tassev
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Aus der Bundesrepublik sind 2024 rund 18.400 Menschen abgeschoben worden. Das seien 21 Prozent mehr als im Vorjahr, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Dienstag gegenüber der ARD sagte. Zwischen Januar und November 2024 wurden demnach insgesamt 18.384 Menschen ausgewiesen, 2023 waren es 16.430. Das Hauptzielland von Abschiebungen war im vergangenen Jahr Georgien, das von der Bundesregierung seit Ende 2023 als »sicheres Herkunftsland« eingestuft wird. Mehr als 1.600 Menschen wurden laut dem Ministerium 2024 dorthin ausgewiesen. Aktuell fördert die EU in dem Kaukasusland Kräfte, die einen Regierungsumsturz erzwingen wollen.

Das wichtigste Herkunftsland von Menschen, die im vergangenen Jahr abgeschoben wurden, ist die Türkei. 1.720 türkische Staatsbürger wurden 2024 aus der BRD ausgewiesen. An zweiter Stelle folgt dann Georgien mit 1.678 Abschiebungen, gefolgt von Menschen aus Syrien, Afghanistan, Nordmazedonien, Albanien, Serbien und dem Irak.

Nicht alle diese Abgeschobenen wurden zurück in ihre Heimatländer verfrachtet. Viele wurden auch im Rahmen des sogenannten Dublin-Verfahrens in andere EU-Länder gebracht. Im ersten Halbjahr 2024 betraf das 4.417 Personen. Nach den Dublin-Regeln ist normalerweise das EU-Land für Asylanträge zuständig, in das ein Geflüchteter als erstes eingereist ist. Staaten an der EU-Außengrenze wie etwa Bulgarien verweigern aber regelmäßig die Rücknahme von Abgeschobenen aus der BRD.

7.499 Personen haben im Zeitraum von Januar bis September 2024 über das Rückkehrprogramm der Internationalen Organisation für Migration (IOM) die Bundesrepublik freiwillig verlassen. Dabei können sie für die Rückreise finanzielle Unterstützung beantragen. Wie hoch diese ausfällt, hängt von der Staatsangehörigkeit und weiteren Faktoren ab.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich die Zahlen der Abgeschobenen wieder den Vor-Covid-Werten annähern. Wurden 2019 noch rund 22.000 Menschen ausgewiesen, fiel diese Zahl mit der Verhängung von Reisebeschränkungen auf 10.800 Deportierte im Jahr 2020. Seitdem steigt die Zahl wieder kontinuierlich.

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