Auflösung in Apolda

Die Junge Alternative (JA) als Jugendorganisation der AfD hat sich am Wochenende aufgelöst. Der Verein beschloss bei einem Bundeskongress im thüringischen Apolda seine Auflösung zum 31. März, wie der Chef der Berliner JA, Martin Kohler, bestätigte. Der Beschluss wurde der Deutschen Presseagentur auch von anderen JA-Vertretern und aus AfD-Kreisen bestätigt. An der Versammlung in Apolda nahmen nach Polizeiangaben etwa 250 JA-Mitglieder teil. Sie wurde von antifaschistischen Protesten begleitet.

Die Auflösung der faschistischen Jugendorganisation ist die Folge des Parteitagsbeschlusses der AfD vor drei Wochen in Riesa. Dort hatten die Delegierten auf Antrag der AfD-Spitze mit einer Zweidrittelmehrheit die Änderung der AfD-Satzung verabschiedet. Sie sieht vor, die bisher weitgehend eigenständige JA durch eine neue Organisation zu ersetzen, die enger an die AfD gebunden sein soll. Die Rechtsaußenpartei soll damit größeren Einfluss auf den Nachwuchs und entsprechende politische Verlautbarungen erhalten.

JA-Vorsitzende und AfD-Mitglied Hannes Gnauck hatte sich dafür eingesetzt und dies mit dem andernfalls möglicherweise drohenden Risiko eines Vereinsverbots begründet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die JA als »erwiesen rechtsextremistische Bestrebung«.

In der AfD-Satzung stand bislang: »Die Junge Alternative für Deutschland (JA) ist die offizielle Jugendorganisation der Alternative für Deutschland«, diese sei ein eigenständiger Verein. In der zum 1. April in Kraft tretenden Satzungsänderung heißt es: »Die Jugendorganisation der AfD ist ein rechtlich unselbstständiger Teil der Partei. Ihr Name wird durch das Jugendstatut festgelegt.« Das bedeutet, dass der Name »Junge Alternative« zwar aus der Satzung gestrichen ist, was allerdings nicht ausschließt, dass die künftige Jugendorganisation diesen auch wieder annehmen könnte, wie Kohler bestätigte. »Heute ist nicht alle Tage, wir kommen wieder, keine Frage …«, postete die JA Schleswig-Holstein beim Kurznachrichtendienst X.

Folgende Schritte sind offiziell geplant: Alle AfD-Mitglieder unter 36 Jahren werden vom AfD-Bundesvorstand zu einem Gründungskongress eingeladen. Dort soll der Parteinachwuchs ein Statut entwerfen und einen Namen für die Organisation festlegen. Der Bundesvorstand hatte »Patriotische Jugend« vorgeschlagen. Die neue Parteijugend soll strengeren Regeln unterworfen werden, so die Ankündigung.

JA-Mitglieder mussten bisher mit Ausnahme der Vorstände nicht Mitglied in der AfD sein, für sie galten entsprechend auch nicht die offiziellen Regeln der Partei mit möglichen Ordnungsverfahren bei Fehlverhalten. Der künftigen Parteijugend können nur AfD-Mitglieder angehören, ausgenommen Jugendliche unter 16 Jahren, die rechtlich noch nicht Parteimitglied sein dürfen. Für sie gilt dennoch, dass sie mit ihrem Eintritt in die Jugendorganisation »die Satzung, Ordnung und Grundsätze der AfD« anerkennen und sich der Schiedsgerichtsbarkeit der Partei unterwerfen müssen. Spätestens mit 17 Jahren endet ihre Mitgliedschaft automatisch, wenn sie bis dahin nicht AfD-Mitglied geworden sind.

Gegen den JA-Bundeskongress demonstrierten in Apolda nach Angaben der Polizei rund 1.300 Menschen, darunter Gewerkschaftsvertreter, Parteien und Initiativen. Auf Plakaten wurde unter anderem ein Verbot der AfD gefordert. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, Dutzende Einsatzwagen sicherten die Stadthalle ab. Ein Polizeisprecher sprach von einem störungsfreien Verlauf.

Für kontroverse Debatten über die Stadtgrenze hinaus hatte zuvor die Vermietung der Stadthalle durch die Stadt an die JA gesorgt. Eine bundesweite Onlinepetition gegen die Vermietung unterzeichneten binnen weniger Tage mehr als 94.000 Menschen.