Gaza-Pläne Washingtons: UN warnen vor ethnischer Säuberung

New York. Die Vereinten Nationen haben den Gaza-Vorstoß von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen. »Jede Zwangsvertreibung von Menschen kommt einer ethnischen Säuberung gleich«, sagte der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, am Mittwoch in New York auf eine spezifische Nachfrage zur Reaktion auf den Trump-Plan für Gaza. Man dürfe »bei der Suche nach Lösungen das Problem nicht verschlimmern«, zitierte Dujarric zudem aus eine Rede, die Guterres später am Tag halten sollte. Es sei »von entscheidender Bedeutung, dass wir den Grundfesten des Völkerrechts treu bleiben und jegliche Form ethnischer Säuberungen vermeiden«. Man halte an der Zweistaatenlösung fest. Der US-Präsident hatte nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gesagt, der durch israelische Angriffe stark zerstörte Küstenstreifen am Mittelmeer solle in den »Besitz« der USA übergehen. Trump will zudem eine dauerhafte »Umsiedlung« der rund zwei Millionen palästinensischen Einwohner bewirken. Dies wäre ein eindeutiger Verstoß gegen das Völkerrecht. Mustafa Barguti, Generalsekretär der Palästinensischen Nationalen Initiative, nannte Trumps Plan am Mittwoch einen »Aufruf zur ethnischen Säuberung«, die nach internationalem Recht ein Kriegsverbrechen darstellt. (dpa/jW)