Armenien: Parlament stimmt für EU-Beitrittsverfahren

Jerewan. In Armenien hat das Parlament in erster Lesung für ein Beitrittsverfahren zur Europäischen Union gestimmt. 63 der 107 Abgeordneten der Volksvertretung in Jerewan stimmten am Mittwoch für einen entsprechenden Gesetzentwurf, sieben votierten dagegen. Mehrere Oppositionsparteien boykottierten die Abstimmung. Damit das Gesetz wirksam wird, muss es noch in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden.

»Als Ausdruck des Willens des Volkes der Republik Armenien, das sich zum Ziel gesetzt hat, Armenien zu einem sicheren und entwickelten Land zu machen, kündigt Armenien den Beginn eines Prozesses des Beitritts zur EU an«, heißt es in dem Entwurf.

Das Oppositionsbündnis »Armenien«, dessen Abgeordnete nicht an der Abstimmung teilnahmen, kritisierte den Gesetzentwurf als »gigantischen politischen Bluff ohne Erfolgsaussicht«.

Die kleine Kaukasusrepublik war bis 1991 Teil der Sowjetunion und seither mit Russland verbündet. Armenien fühlte sich aber von Moskau im Stich gelassen, nachdem Russland im September 2023 angesichts des aserbaidschanischen Einmarschs in die von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach nicht eingegriffen hatte. Vor dem Hintergrund einer weiteren möglichen Bedrohung durch das Nachbarland wendet Armenien sich seitdem verstärkt dem Westen zu, insbesondere Frankreich und den USA. In diesem Zusammenhang fror Jerewan die Mitgliedschaft in der von Russland dominierten Allianz Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) ein und unterzeichnete Mitte Januar ein Abkommen mit Washington. (AFP/jW)