Ukraine: Wiederaufbau mit russischem Geld

Eingefrorene russische Staatsgelder könnten in den Wiederaufbau der Ukraine fließen. Die russische Regierung schließt nicht aus, dass die rund 300 Milliarden US-Dollar seiner von der EU und den USA blockierten Vermögenswerte zur Beseitigung der Kriegsschäden eingesetzt werden. Dies berichtete am Freitag die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf anonyme Quellen. Bedingung sei, dass ein Teil des Geldes in jene Teile der Ukraine fließe, die von Russland kontrolliert werden. Die entsprechende Verwendung der Gelder könne Teil eines möglichen Friedensabkommens werden, berichteten die Informanten laut Reuters. Der Kreml lehnte eine Stellungnahme bisher ab. Die Weltbank hatte die Kosten für den Wiederaufbau der Ukraine vor einem Jahr auf 486 Milliarden US-Dollar geschätzt.

Die Information erfolgt vor dem Hintergrund des Treffens ranghoher russischer und US-amerikanischer Vertreter am vergangenen Dienstag in Riad. Zu erwarten ist auch ein baldiges Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Derweil bestätigte das Schweizer Außenministerium in Bern Medienberichte, wonach in der Schweiz regelmäßig geheime Treffen rund um den Konflikt in der Ukraine stattfinden. Ob daran Vertreter aus Russland, der Ukraine und den USA teilnehmen, wollte das Ministerium nicht kommentieren. Die Treffen fänden seit Ausbruch des Krieges statt, teilte das Ministerium laut dpa mit. Es handele sich um eine sogenannte Track-II-Diplomatie. Darunter versteht man inoffizielle oder informelle Kontakte zwischen Akteuren meist außerhalb der Regierung, etwa von Nichtregierungsorganisationen, die Lösungsansätze erarbeiten und die offiziellen diplomatischen Beziehungen zwischen Staaten unterstützen wollen. Das Außenministerium werde über diese Aktivitäten informiert, Regierungen seien aber nicht direkt einbezogen.

Von der Front melden russische Streitkräfte Gebietsgewinne. Nach Angaben aus Moskau seien weitere Ortschaften in der Region Donezk unter Kontrolle gebracht worden. Seit Monaten rückt die russische Armee in der Ukraine langsam, aber stetig vor. (jW-Bericht)