Nächste Runde im Zollkrieg

Zehn plus zehn. Am Donnerstag abend hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, auf die bereits in Kraft getretenen zehn Prozent Zusatzzölle für die Einfuhr chinesischer Waren in die USA weitere zehn Prozent draufzuschlagen. Ab dem kommenden Dienstag wären dann insgesamt 20 Prozent fällig.

Die Reaktion aus der Volksrepublik erfolgte prompt. Wenn die USA an ihrem Kurs festhielten, werde China alle notwendigen Gegenmaßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu verteidigen, erklärte das Handelsministerium in Beijing am Freitag. Konkrete Angaben blieben einstweilen aus. Das Außenministerium in Beijing sprach von einer »Mentalität des Kalten Krieges« sowie von »Erpressung« durch »Zolldruck«.

Trump begründete das Vorgehen mit anhaltendem Drogenschmuggel. Dabei soll es insbesondere um das Opioid Fentanyl gehen, dessen Bestandteile angeblich aus China kommen. In einem Interview mit dem Sender Fox News hatte US-Außenminister Marco Rubio der Volksrepublik vorgeworfen, einen »umgekehrten« Opiumkrieg gegen die USA mittels Fentanyl zu führen. Damit beschuldigte er die Führung in Beijing indirekt, die Vereinigten Staaten möglicherweise absichtlich mit dem synthetischen Opioid zu überschwemmen, um sich wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen. Implizit bezog sich Rubio dabei auf die beiden Opiumkriege des 19. Jahrhunderts, die China gegen Großbritannien und Frankreich verlor und nach denen das asiatische Land gezwungen war, die Einfuhr und den Verkauf von Opium zuzulassen und wirtschaftliche und territoriale Zugeständnisse zu machen.

Die chinesische Regierung kritisierte diese Äußerungen scharf. »Die USA bedrängen und bedrohen China ständig, was nur auf sie selbst zurückfallen wird«, sagte Lin Jian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am Freitag. Die US-Zolldrohungen seien eine Schuldumkehrung und ein Abwälzen von Verantwortung, was nicht dazu beitrage, eigene Probleme zu lösen und zudem die globalen Lieferketten gefährde. Die USA müssten so bald wie möglich zu Verhandlungen zurückkehren, andernfalls werde es zu Vergeltungsmaßnahmen kommen. jW-Bericht