Wiederaufbaugipfel für Gaza

Auslöser für die Einberufung des Treffens war Donald Trumps Traum von einem Gaza ohne Palästinenser und einer »Riviera der Levante«: Am Dienstag kamen Regierungs- und Staatschefs der Arabischen Liga (AL) in Kairo zu einem Dringlichkeitsgipfel zusammen, um über den Wiederaufbau des Küstenstreifens zu beraten und dem US-Präsidenten etwas entgegenzusetzen. Gastgeber Ägypten legte dazu laut dpa einen 90 Seiten langen Plan vor. Demnach sollen in Gaza bis 2030 bei geschätzten Kosten von 53 Milliarden US-Dollar Hunderttausende neue Wohnungen entstehen. Zudem sollen ein Flug- und ein Seehafen, Industriegebiete und auch Hotelanlagen zur Förderung des Tourismus errichtet werden.

Allerdings steht die seit Januar geltende Waffenruhe in Gaza im Moment auf der Kippe. Israel sieht sich an die ursprüngliche Vereinbarung nicht gebunden und verlangt, dass sämtliche Geiseln, die sich noch in der Hand der Hamas und ihrer Verbündeten befinden, unverzüglich freigelassen werden. Die Gegenseite hält allerdings an der ursprünglichen Abmachung fest, dass der Gefangenenaustausch nach Abschluss eines dauerhaften Waffenstillstands zu beenden sei. Zu Recht befürchtet sie, dass Israel den Krieg fortsetzen würde, sobald der letzte noch lebende israelische Gefangene freigekommen ist.

Um seinen Willen durchzusetzen, verschärft Israel die Blockade Gazas wieder und droht mit einer Wiederaufnahme der Kampfhandlungen. Nachdem am Wochenende Bilder um die Welt gegangen waren, die zeigten, wie das Fastenbrechen im soeben begonnenen Ramadan in Gaza gefeiert wurde, sperrte Israel das Gebiet erneut für Hilfslieferungen ab. Am Montag forderte der stellvertretende israelische Parlamentssprecher Nissim Vaturi eine Bombardierung der im Zuge der Waffenruhe nach Gaza gelangten Hilfskonvois. Am Dienstag schrieb die Jerusalem Post, dass Israel sich darauf vorbereite, die Strom- und Wasserversorgung Gazas zu kappen. »Wenn die Hamas nicht bald die Geiseln freilässt, werden die Tore Gazas geschlossen und die Tore zur Hölle geöffnet«, wurde Israels Kriegsminister Israel Katz von dpa zitiert.