Zehntausende gegen Vučić

In Belgrad haben am Sonnabend erneut Zehntausende Menschen gegen die serbische Regierung demonstriert. Sie warfen Präsident Aleksandar Vučić und seinem Umfeld unter anderem Korruption vor. Auslöser der seit Monaten andauernden Proteste war der Einsturz eines Bahnhofsdachs in Novi Sad Anfang November 2024, bei dem 15 Menschen starben. Die Demons­tration war laut Beobachtern eine der größten in Serbien seit Jahrzehnten. Offizielle Zahlen zu den Teilnehmern gab es nicht. Eine Person aus dem Umfeld der Sicherheitsdienste sagte aber, er schätze die Zahl auf etwa 100.000.

Die Proteste verliefen überwiegend friedlich. In einem Belgrader Vorort allerdings rammte der Polizei zufolge ein Auto eine Gruppe von Demonstranten, wobei drei Menschen verletzt wurden. Die Behörden sprachen von insgesamt 13 Festnahmen im Zuge der Proteste. Zur Kundgebung waren Menschen aus ganz Serbien nach Belgrad gekommen. Studenten waren aus verschiedenen Landesteilen zu Fuß in die Hauptstadt marschiert und hatten zum Teil mehrtägige Fußmärsche über Distanzen von 200 Kilometern oder mehr zurückgelegt.

Ursprünglich ging es bei der vor allem studentischen Protestbewegung um die Freigabe von Dokumenten über den Einsturz des Bahnhofsdachs und eine Rechenschaftspflicht der Verantwortlichen. Bislang hat die Staatsanwaltschaft in dem Zusammenhang 13 Personen angeklagt. Die Regierung hat eine Antikorruptionskampagne angekündigt; Ministerpräsident Miloš Vučević sowie zwei Minister sind im Zuge der Proteste zurückgetreten. Inzwischen geht es aber um mehr. Gefordert werden auch bessere Lebens- und Lernbedingungen für die Studenten. Die Protestbewegung erfreut sich laut Umfragen im ganzen Land eines großen Zuspruchs; Bauern, Lehrer und Anwälte haben sich solidarisiert.

Präsident Vučić wird vorgeworfen, seine Macht auf korrupte Netzwerke, eingeschränkte Medienfreiheit und manipulierte Wahlen zu stützen. Eine Kontrolle über die Justiz ermögliche es ihm, Zustände aufrechtzuerhalten, die im Widerspruch zur Rechtsstaatlichkeit stehen. Vučić streitet diese Vorwürfe ab und erklärte seinerseits, westliche Geheimdienste unterstützten Versuche zur Destabilisierung Serbiens. Das Land unterhält gute Beziehungen zu Russland, ist aber zugleich Kandidat für einen Beitritt zur Europäischen Union. (jW)