Fünf vor zwölf

Um fünf vor zwölf schlugen die Industriearbeiter symbolisch Alarm. In fünf Städten folgten am vergangenen Sonnabend zeitgleich rund 81.000 Menschen einem Aufruf zum Aktionstag der IG Metall (IGM), der IG Bergbau, Chemie, Energie und des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) unter dem Motto: »Mein Arbeitsplatz. Unser Industrieland. Unsere Zukunft!« Die hiesige Industrie befinde sich in einer »dramatischen Lage«, die Arbeiter unter Druck setze, warnte die IGM. CDU/CSU und SPD, Regierungskoalition in spe, sollen sich zu einem modernen Industriestandort BRD und einem »starken Sozialstaat mit guten und sicheren Arbeitsplätzen« bekennen. Im Nachgang sprach die IGM von ihrer größten Aktion seit Jahrzehnten.

Allein auf dem Augustusplatz in Leipzig demonstrierten 12.000 Menschen. Unter ihnen protestierte Nelson M., Projektmanager bei Rolls-Royce und stellvertretender Vorsitzender des Betriebsrats, der extra aus Berlin angereist war. Ihn sorge der Stellenabbau in der Automobilbranche. Der Joberhalt sei zentral, selbst wenn er Lohneinbußen erfordere. »Machen wir uns nichts vor: Bei VW verdient man gut«, so Nelson gegenüber jW. Die Konzerne sollten mehr kooperieren, »haben aber auch ihre Schmerzgrenzen«. VW hatte im November mit massiven Stellenstreichungen und Standortschließungen gedroht. Hunderttausende VW-Beschäftigte streikten, woraufhin IGM und VW vereinbarten, zum Preis von sechs Nullrundenjahren nur 35.000 Stellen zu kürzen. Die Absatzprobleme in China oder bei E-Autos hierzulande wird der Kahlschlag bei den Beschäftigten aber nicht lösen. 4,5 Milliarden Euro hat VW vergangenen Juni an seine Aktionäre ausgeschüttet. Die vom VW-Vorstand in den Verhandlungen noch geforderten Lohnsenkungen hätten lediglich zwei Milliarden gespart.

Bundesweit setzt die Kapitalseite die Beschäftigten unter Druck. Allein in 169 Klein- und Großbetrieben der Metall- und Elektroindustrie sei ein Stellenabbau bereits geplant, in 169 weiteren von der Geschäftsführung gefordert worden, ergab eine IGM-Befragung in insgesamt 1.286 Betrieben. Im Kampf um Arbeitsplätze wird indes zur Not über Leichen gegangen, auf das Geschäft mit dem Tod umgeschwenkt. Als der Rüstungskonzern KNDS im Januar das Waggonwerk von Alstom in Görlitz übernommen hatte, um dort Panzer zu fertigen, applaudierte die IGM. Schon vor zwei Jahren hatte sie Waffenlieferungen an die Ukraine im Rahmen eines Antrags an den DGB zugestimmt. Die IGM geht in dieser Frage immer mehr Hand in Hand mit dem deutschen Kapital. Tatsächliche und gefühlte Krisen liefern die Rechtfertigung: Besser schlecht bezahlte und schmutzige Arbeit als gar keine.

Also Produktion für den Krieg? In diesem Bereich würden die Gewinne gemacht, »die Aktien gehen nach oben«, führt Nelson aus. Das stimmt. Zuletzt hat Rheinmetall mit einer Verzehnfachung des Gewinns seit Beginn des Ukraine-Kriegs Schlagzeilen gemacht. Auch Ilona K. aus Eisenhüttenstadt in Brandenburg, einem Ort, der von der Stahlindustrie lebt, würde zur Not für die Rüstung produzieren, wenn es keine andere Möglichkeit gäbe. Sie begründet das gleichsam mit Angst vor dem Stellenabbau. Bei geringeren Löhnen ist sie jedoch skeptisch. »Grundsätzlich« ginge das, »aber aktuell reicht das Geld schon kaum, um Miete, Strom und Essen zu bezahlen«. Inflation und Grundsicherung sind ebenso zentrale Themen der IGM. Stürmisch wurde applaudiert, wenn es auf der Bühne in Leipzig um Grundsicherung und eine »Politik für die Menschen in diesem Land« geht.

Im Osten reagiert man besonders sensibel auf die geplanten Stellenstreichungen in der Industrie. An vielen Orten sind die großen Werke die zentralen Lohnquellen der Region, so VW in Zwickau, die LEAG in der Lausitz oder das Tesla-Werk in Grünheide. Kürzungen im Industriebereich treffen die ostdeutschen Arbeiter somit ungleich härter. Die IGM begrüßt das Sonderschuldenpaket der Bundesregierung für die Infrastruktur. Dabei ist es nur ein minimaler Ausgleich dessen, was über Jahre versäumt wurde – zumal das Geld in genau jene Infrastrukturen gehen wird, denen seitens der Politik abverlangt wird, kriegstüchtig zu werden, wie Straßen oder Krankenhäuser.