Kampfvorbereitung an Universitäten
Von Dieter Reinisch
Lange sah es danach aus, als könnte es flächendeckende Arbeitsniederlegungen der Lehrer in Nordirland noch in diesem Schuljahr geben. Die Mitglieder der Bildungsgewerkschaften lehnten die Angebote des Ministeriums ab. Ein Streikmandat wurde ausgestellt, und seit Anfang Januar wurden Warnstreiks organisiert. Kurz vor der Ankündigung, die Streiks auszuweiten, erhöhte das Ministerium doch noch sein Angebot, und die Gewerkschaften stimmten einem Lohnplus von 5,5 Prozent rückwirkend für das Schuljahr 2024/25 zu.
Eine Intervention von Bildungsminister Paul Givan von der loyalistischen DUP hinsichtlich der Arbeitszeiten sei entscheidend gewesen für die Annahme des Angebots, betonte das Northern Ireland Teachers’ Council (NITC), in dem fünf Lehrergewerkschaften vertreten sind, am Freitag. Arbeitszeitverkürzungen waren eine Hauptforderung der Lehrer in den Tarifverhandlungen.
Während die Lehrer also ihren Streik absagten, werden nordirische Universitätsdozenten demnächst ihre Arbeit niederlegen. Dozenten für Erwachsenenbildung der University College Union (UCU), der größten Unigewerkschaft des Landes, haben mit 90 Prozent für Arbeitskämpfe gestimmt. Die zweite große Bildungsgewerkschaft lässt derzeit ihre Mitglieder abstimmen. Das Ergebnis wird nächsten Dienstag vorliegen. Eine große Zustimmung für Streiks wird erwartet.
Auch bei den Universitätsdozenten ist die Frage der Arbeitszeitverkürzung zentral. Außerdem warf UCU der nordirischen Wirtschaftsministerin, Caoimhe Archibald von der republikanischen Sinn Féin, vor, eine Vereinbarung zur Schließung der Lohnlücke zu den Lehrkräften nicht eingehalten zu haben. UCU-Generalsekretärin Jo Grady warnte, es bestehe »die unmittelbare und reale Gefahr, dass Tausende von Diplomen nicht ausgestellt werden und die Studierenden ihren Abschluss nicht machen können«, wenn die Regierung nicht bald einlenkt.
Ähnlich ist die Situation an vielen Schulen und Universitäten in Schottland und England. Nachdem in der vergangenen Woche mehrere Tarifverhandlungen scheiterten, rüsten sich die Gewerkschaften Unite und UCU nun zu Arbeitskämpfen. Zuletzt begann am Freitag eine Abstimmung unter den Gewerkschaftsmitgliedern an der schottischen Universität Dundee. Bis April haben die Angestellten die Möglichkeit, über die Ausstellung eines Streikmandats abzustimmen.
Auslöser waren Berichte, wonach die Universitätsleitung bis zu 700 Stellen abbauen möchte. Die kämen zu den 632 Kündigungen, die bereits zuvor angekündigt worden waren, dazu. Nach Angaben von Vizerektor Shane O’Neill gegenüber dem Ausschuss für Bildung, Kinder und Jugend der schottischen Regierung beziehe sich die Zahl auf Vollzeitstellen. Die »tatsächliche Zahl der Betroffenen« sei noch höher. Die finanziell angeschlagene Universität kämpft mit einem Defizit von 35 Millionen Pfund (41 Mio. Euro). Die Gewerkschaft Unite warf der Universität »grobes finanzielles Missmanagement« vor und erklärte, sie habe »keine andere Wahl, als einen Streik in Erwägung zu ziehen«.
Ähnlich sieht es auch in den englischen Midlands aus: Die Mitarbeiter der Universität Sheffield haben sich mit drei Viertel Mehrheit für einen Streik gegen drastische Umstrukturierungspläne ausgesprochen, die Einsparungen von 23 Millionen Pfund (27 Mio. Euro) über zwei Jahre vorsehen. UCU erklärte, dass durch die Pläne bis zu 1.000 Arbeitsplätze gefährdet seien. Die Zahl der Fakultäten sei um mehr als die Hälfte reduziert worden. Die Beschäftigten seien bereit »zu kämpfen, um ihre Arbeitsplätze und die Zukunft der Universität zu sichern«.
Der Unmut unter den Gewerkschaften steigt. Und die Umfragewerte für die Labour-Regierung sind weiterhin schlecht: Die Partei liegt in der jüngsten Yougov-Umfrage für Sky News und The Times von Montag unverändert bei 24 Prozent, die rechte Reform UK bei 23 Prozent und die Konservativen bei 22 Prozent. Die Liberaldemokraten konnten um drei Prozentpunkte auf 17 Prozent zulegen. In manchen anderen Umfragen liegt Labour sogar hinter Reform UK.
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