Trump empfängt El Salvadors Staatschef Bukele und rechtfertigt Abschiebungen

Washington. US-Präsident Donald Trump hat den Staatschef von El Salvador, Nayib Bukele, empfangen. Bei einem gemeinsamen Auftritt im Weißen Haus verteidigte Trumps Regierung am Montag die Abschiebungen hunderter Migranten nach El Salvador. Bukele sagte, er könne nichts für einen aus den USA abgeschobenen Salvadorianer tun, der in einem Hochsicherheitsgefängnis in dem zentralamerikanischen Land festgehalten wird.

Die USA haben seit Trumps Amtsantritt mehr als 250 Migranten nach El Salvador abgeschoben, wo sie in einem Gefängnis für Schwerkriminelle inhaftiert sind. Die US-Regierung beschuldigt sie, Mitglieder der beiden lateinamerikanischen Banden MS-13 und Tren de Aragua zu sein. Die Trump-Regierung hatte beide im Februar auf die Liste ausländischer »Terrororganisationen« gesetzt.

Für Aufsehen sorgt insbesondere die Abschiebung des salvadorianischen Einwanderers Kilmar Ábrego García, der mit einer US-Bürgerin verheiratet ist. Seine angebliche Bandenmitgliedschaft ist unbewiesen, zudem genoss er Schutz in den USA. Der Oberste Gerichtshof der USA wies die Trump-Regierung an, sich für seine Freilassung aus dem Gefängnis in El Salvador und für seine Rückkehr in die USA einzusetzen.

Präsident Bukele betonte, er könne in dem Fall nichts tun. »Ich habe nicht die Macht, ihn in die USA zurückzubringen.« Ansonsten würde er sich als Schleuser betätigen. Trumps Vize-Stabschef Stephen Miller behauptete, die Abschiebung Ábrego Garcías sei »rechtmäßig« verlaufen. Für ihn führe kein Weg zurück in die Vereinigten Staaten.

Die US-Regierung nennt das Abschiebe-Bündnis zwischen Trump und Bukele ein »Vorbild für Sicherheit und Wohlstand« in der Region. Bukele beschreibt sich selbst als »coolsten Diktator der Welt«. Der 43-Jährige gilt als Verfechter einer harten Linie gegen Drogengangs und die organisierte Kriminalität. (AFP/jW)