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Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018


Referenten aus sieben Ländern, Kunstausstellung und viel Musik: Afrika war der Schwerpunkt der XXIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13. Januar 2018 im Mercure-Hotel MOA in Berlin.

Teilnehmer

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    Nnimmo Bassey

    Nnimmo Bassey im Jahr 2014

    Der nigerianische Umweltaktivist Nnimmo Bassey arbeitete zehn Jahre als gelernter Architekt im öffentlichen Dienst. In den 1980er Jahren begann er, sich als Vorstandsmitglied in Nigerias Civil Liberties Organisation (CLO) für Menschenrechte zu engagieren. 1993 war er an der Gründung der unabhängigen Umweltschutzorganisation Environmental Rights Action (ERA) in seinem Heimatland beteiligt. Deren Vorsitzender war er zwei Jahrzehnte lang und gehört bis heute dem Vorstand an. Von 2008 bis 2012 war er Vorsitzender der NGO »Friends of the Earth«. Hauptthema seiner Kampagnenarbeit sind die Ölproduktion und ihre katastrophalen Folgen für nigerianische Gemeinden und andere Länder der Region – Angola, Kamerun, Tschad, Gabun, Sudan, Republik Kongo (Brazzaville) u. a. –, in denen der Rohstoff gefördert wird. Das Time Magazine wählte ihn 2009 zu einem der »Heroes of the Environment« (Helden der Umwelt). Für sein gesellschaftliches Engagement erhielt er 2010 den Alternativen Nobelpreis.

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    Mumia Abu-Jamal

    Mumia Abu-Jamal auf einem undatierten Bild im Gefängnis

    Mumia Abu-Jamal wurde 1954 in Philadelphia/USA, geboren. Seine großen Leidenschaften waren von klein auf das Lesen und der Kampf um Gerechtigkeit. Mit knapp 15 wurde er kurz nach Gründung der Black Panther Party Pressesprecher der Ortsgruppe Philadelphia. Mit Anfang 20 begann seine vielversprechende Karriere als Radiojournalist. Daneben fuhr er Taxi, um seine Familie zu unterstützen, wurde Vorsitzender des Verbandes Schwarzer Journalisten in der Stadt und 1980 von den Daily News zu einem der »zehn Leute, von denen wir noch hören werden« gekürt. Es konnte niemand ahnen, dass das in ganz anderer Form als erwartet der Fall sein würde.

    In der Nacht zum 9. Dezember 1981 kam es in der Stadtmitte von Philadelphia zu einer Schießerei. Der Polizeibeamte Daniel Faulkner starb dabei am Tatort, Mumia Abu-Jamal überlebte schwer verletzt. Der Täter floh. Abu-Jamal beteuerte seine Unschuld – dennoch wurde er zum Tode verurteilt und war 29 Jahre im Todestrakt. Im Dezember 2011 wurde das Urteil gegen ihn als verfassungswidrig aufgehoben und in »lebenslänglich« ohne Bewährung umgewandelt. Seither befindet sich Abu-Jamal im Regelvollzug im Gefängnis SCI Mahanoy in Pennsylvania. Anfang 2015 erkrankte der Gefangene schwer – erst ein heftiger Ausschlag am ganzen Körper, dann ein diabetischer Schock, schließlich die Diagnose Hepatitis C. Die Gefängnisbehörde verweigerte ihm zwei volle Jahre lang eine Behandlung mit den heute verfügbaren antiviralen Medikamenten – ebenso wie 8.000 weiteren infizierten Gefangenen in Pennsylvania. Begründung: zu teuer.

    Dagegen klagte Abu-Jamal – mit Erfolg. Anfang Januar 2017 erließ Bundesbezirksrichter Robert Mariani eine einstweilige Verfügung. Darin wurde die Gefängnisbehörde angewiesen, dem Gefangenen »innerhalb von 21 Tagen die unmittelbar wirkenden antiviralen Medikamente« gegen seine Hepatitis-C-Infektion verabreichen zu lassen. Es dauerte weitere drei Monate, bis sich die Behörde endlich dem Recht beugte.

    Derzeit prüft ein Revisionskontrollgericht auf Antrag von Abu-Jamals Verteidigung, ob er ein neues Revisionsverfahren erhält. Kern der juristischen Frage ist die Rolle von Ronald Castille, der in seiner Funktion als stellvertretender Bezirksstaatsanwalt 1982 an der Anklage gegen Abu-Jamal mitarbeitete und 1994 in seiner neuen Funktion als Richter dessen Revision ablehnte. Sollte Abu-Jamal in diesem Fall recht bekommen, wäre die Tür offen für ein neues Verfahren, in dem entlastende Beweise endlich eingebracht werden könnten. Mumia Abu-Jamals Freilassung stünde damit als ­realistisches Ziel am Horizont.

    Am 17. Januar 2018 wird eine sehr wichtige gerichtliche Auseinandersetzung über die Herausgabe der staatsanwaltlichen Akten und die Rolle von Ronald Castille bei Mumias Verurteilung von 1982 stattfinden.

    Abu-Jamal hat aus dem Gefängnis heraus mittlerweile acht Bücher und unzählige Kolumnen veröffentlicht, letztere werden seit 16 Jahren in deutscher Übersetzung in der Montagausgabe der jungen Welt abgedruckt.

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