Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 18.06.2024, Seite 4 / Inland

Bündnis fordert Verbot der AfD

Berlin. Ein Bündnis von Verbänden hat eine Kampagne für ein AfD-Verbot gestartet. Eine Lehre aus der Nazizeit sei, »dass man verfassungsfeindlichen Parteien die Möglichkeit nehmen muss, die Demokratie zu missbrauchen, um sie abzuschaffen«, erklärte Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, am Montag zu der Initiative, an der Einzelpersonen, Verbände und Beratungsstellen beteiligt sind. Die Kampagne »Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt« will im Bundestag eine parlamentarische Mehrheit für einen Verbotsantrag gewinnen. Zur Begründung hieß es, die AfD habe sich »in den letzten Jahren zu einer von extrem rechten Kräften dominierten Partei entwickelt«. (dpa/jW)