UN-Bericht bestätigt Folter

Mindestens 10.000 Palästinenser aus dem Gazastreifen werden »unter erbärmlichen Zuständen« in israelischem Gewahrsam festgehalten und mindestens 53 Menschen sind seit dem 7. Oktober vergangenen Jahres in israelischer Gefangenschaft ums Leben gekommen. Dies geht aus einem 23seitigen Bericht des UN-Menschenrechtsbüros vom Mittwoch hervor, über den dpa berichtete. Es gebe Fälle von Misshandlungen und schwerer Folter.

»Die Zeugenaussagen, die mein Büro und andere Stellen bekommen haben, deuten auf eine Reihe von Greueltaten hin«, kommentiert der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, den Bericht des in Genf ansässigen Büros. Demnach sind Hunde auf die Gefangenen losgelassen worden, andere seien mittels Waterboardings gefoltert worden, »was eine eklatante Verletzung der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts darstellt«, so Türk. Den Betroffenen wird systematisch ihr Recht auf Kontakt mit einem Anwalt vorenthalten.

Eine Vielzahl der Tausenden Palästinenser, die gewaltsam aus dem Gazastreifen in israelische Gefängnisse verschleppt wurden, sei laut UN-Bericht in Schulen und Krankenhäusern gefangen genommen worden, in denen sie zuvor Schutz vor israelischen Angriffen gesucht hätten, so Reuters. Menschen berichteten demnach, sie seien in »käfigähnlichen« Verschlägen in Militärlagern festgehalten worden, lange Zeit nackt gewesen und hätten Windeln tragen müssen. Auch von Elektroschocks und Verbrennungen mit Zigaretten sowie von verschiedenen Formen sexualisierter Gewalt ist die Rede.

Die Ergebnisse des Berichts könnten möglicherweise von den Anklägern des Internationalen Strafgerichtshofs genutzt werden, die Verbrechen im Zusammenhang mit den Angriffen der Hamas am 7. Oktober und Israels Militärkampagne in Gaza untersuchen. In den vergangenen Monaten mehrten sich Berichte insbesondere über sexualisierte Gewalt gegen palästinensische Gefangene durch israelische Soldaten und Gefängniswärter, die schwere Anschuldigungen wie Vergewaltigungen mit Metallstangen und anderen Gegenständen umfassen. Am Sonntag bestätigte der faschistische Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir, der die Zustände in den israelischen Gefängnissen zu verantworten hat, dass sich die Bedingungen in den Haftanstalten »tatsächlich verschlechtert haben«. Und fügte hinzu: »Ich bin stolz darauf.«