Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 02.08.2024, Seite 1 / Inland

US-Raketen: Anhaltende Diskussion in SPD

Berlin. In der SPD mehren sich die Stimmen, die angesichts der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland eine Einbeziehung der Parteibasis und des Bundestags fordern. »Die geplante Stationierung bewegt viele SPD-Mitglieder und auch viele Bürgerinnen und Bürger«, sagte der Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki, Sprecher des Zusammenschlusses Forum Demokratische Linke, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag). Es sei ein richtiger Schritt, dass nun im Parlament darüber diskutiert werden solle. Es müsse aber auch eine Beteiligung der Partei geben. Auch der Sprecher der sogenannten Parlamentarischen Linken, Tim Klüssendorf, forderte eine Beteiligung des Bundestags. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuletzt erklärt, die Entscheidung sei »originär kein Thema, was zuvor im Parlament diskutiert werden müsste«. (dpa/jW)