Anti-Islam-Aktivisten in Schweden vor Gericht

Stockholm. Die Justiz in Schweden hat im Zusammenhang mit mehreren früheren Koran-Schändungen Anklage gegen zwei Aktivisten erhoben. Den beiden Exilirakern Salwan Momika und Salwan Najem wird in der Anklageschrift vom Mittwoch »Hetze gegen eine ethnische Gruppe« in vier Fällen im Sommer 2023 vorgeworfen. Beide hätten bei diesen vier Vorfällen »Aussagen getroffen und den Koran in einer Weise behandelt, die darauf abzielt, Verachtung für Muslime aufgrund ihres Glaubens auszudrücken«, begründete die zuständige Staatsanwältin Anna Hankkio den Schritt.

Laut der Anklageschrift schändeten die beiden Männer den Koran unter anderem durch Verbrennen. Zudem hätten sie zugleich abfällige Bemerkungen über Muslime gemacht – in einem Fall vor einer Moschee in der schwedischen Hauptstadt, hieß es. »Diese Handlungen und Äußerungen dieser Männer fallen unter das Gesetz, das die Hetze gegen eine ethnische Gruppe unter Strafe stellt«, fügte Hankkio hinzu. Es sei »wichtig, dass sich das Gericht mit der Frage befasst«. Zur Höhe der möglichen Strafe im Falle einer Verurteilung machte sie zunächst keine Angaben.

Momika und Najem hatten Ende Juli vor dem schwedischen Parlament zunächst mit Füßen auf ein Koran-Exemplar getreten und dann mehrere Seiten daraus angezündet. Während des Protests zertrat Momika auch ein Bild des einflussreichen irakischen Schiitenführers Moktada Sadr. Die beiden Exiliraker fordern nach eigenen Angaben ein Verbot des Korans.

Bereits zuvor hatten beide Männer mit ähnlichen Aktionen teils gewaltsame Proteste in muslimisch geprägten Ländern ausgelöst. Unter anderem hatte Momika Ende Juni vor einer Moschee in Stockholm einige Seiten des Korans angezündet. Mitte Juli trampelte er vor der irakischen Botschaft auf einem Koran herum. Die Aktionen führten zu heftigen Spannungen zwischen den Schweden und muslimisch geprägten Ländern. Im Irak griffen Demonstranten im Juli 2023 zweimal die schwedische Botschaft in Bagdad an. Etliche muslimisch geprägte Länder bestellten die Botschafter Schwedens ein.

Wegen der Bedrohungslage rief Schweden im August vergangenen Jahres die zweithöchste Terrorwarnstufe aus. Nach Einschätzung des Geheimdienstes Sapö wurde Schweden nach den Vorfällen zu einem »vorrangigen Ziel« von Terroranschlägen. Die schwedische Regierung verurteilte die Koran-Schändungen zwar, betonte jedoch zunächst den Vorrang der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Allerdings scheint sie es sich dann später anders überlegt zu haben, nachdem die Türkei sich auch wegen der Aufnahme von Gegnern der türkischen Regierung und Repräsentanten der kurdischen Nationalbewegung gegen einen NATO-Beitritt Schwedens ausgesprochen hatte. (AFP/jW)