Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 18.09.2024, Seite 4 / Inland

Netschajew begrüßt Äußerungen von Scholz

Berlin. Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat die Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf einen Friedensprozess im Ukraine-Krieg grundsätzlich begrüßt. Er nehme die Worte »gerne zur Kenntnis«, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Im besten Falle bedeute das vielleicht, dass sich das Verständnis durchsetze, dass es einen »Friedensplan« brauche. Man habe allerdings den Wortlaut dieses Plans noch nicht gesehen; »erst dann können wir beurteilen, ob es sich lohnt, auf dieser Grundlage zu sprechen«. Netschajew wies darauf hin, dass man auch andere Äußerungen höre. Ein Einsatz von aus dem Westen gelieferten weitreichenden Waffen tief in Russland »wäre für uns eine absolut neue Situation«. Damit würden die NATO-Länder klar zu Konfliktparteien. Auf die Frage nach einem Vergleich der jetzigen Situation mit der Zeit des Kalten Krieges sagte Netschajew, die Situation sei nun »viel ernsthafter«. Damals habe es Regeln gegeben, die beide Seiten einhielten. (dpa/jW)

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