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17.10.2024, 20:00:48 / InlandBundestag verlängert Irak-Einsatz der Bundeswehr
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten im Irak um weitere 15 Monate verlängert. Für die Fortsetzung stimmte eine deutliche Mehrheit von 539 der anwesenden Abgeordneten (bei 93 Neinstimmen und zwei Enthaltungen), wie das Präsidium nach namentlicher Abstimmung verkündete. Damit kann die Bundesregierung weiterhin bis zu 500 Männer und Frauen der Bundeswehr in den Irak entsenden. Das neue Mandat läuft bis zum 31. Januar 2026, ist also mit einem Zeitpuffer von vier Monaten nach der geplanten Bundestagswahl versehen. Deutschland stellt Soldaten für die NATO-Mission Irak (NMI) und die Operation Inherent Resolve (OIR). (dpa/jW)
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