Union stimmt Deutschlandticket nun doch zu
Berlin. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion wird dem sogenannten Deutschlandticket in der Woche vor Weihnachten nun doch zustimmen. »Der Sachverhalt ist nämlich ganz einfach: Die Restmittel des Bundes aus dem Jahr 2023 für den öffentlichen Nahverkehr liegen bereits bei den Ländern«, sagte der stellvertretende Fraktionschef Ulrich Lange (CSU) am Donnerstag. »Diese sollen sie auch behalten und nutzen. Damit ist das Deutschlandticket im Jahr 2025 gesichert«, so Lange. Notwendige Beschlüsse würden aber erst nach der Vertrauensfrage des Kanzlers gefasst. Die Entscheidung fiel nach Reuters-Informationen am Donnerstag nachmittag in der Unionsfraktion. Kanzler Olaf Scholz (SPD) und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatten die Union aufgefordert, dem Deutschlandticket wie auch einigen anderen Gesetzesprojekte noch zuzustimmen. Sie hatten darauf verwiesen, dass 13 Millionen Menschen das Ticket nutzen. Diese hohe Zahl dürfte auch der Grund sein, warum die Union nun doch bereit ist, das Gesetz mit zu verabschieden. (Reuters/jW)
Mehr aus: Inland
-
Antikriegsprotest
vom 15.11.2024 -
War Berlin eingeweiht?
vom 15.11.2024 -
Komplizierter Abzug
vom 15.11.2024 -
Frist oder stirb!
vom 15.11.2024 -
Keine Notlage bei Gasversorgung
vom 15.11.2024 -
»Es wird längere Wege zu überfüllten Kliniken geben«
vom 15.11.2024