Thüringer Koalitionäre einig über Ministerien

Erfurt. Nachdem in Thüringen der Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD abgesegnet ist, wird auch der Zuschnitt der künftigen Regierung konkreter. Demnach übernimmt die CDU neben dem Amt des Ministerpräsidenten vier Ministerien, das BSW drei und die SPD als kleinster Partner zwei Ressorts, wie aus einer Mitteilung der drei Parteien vom Montag hervorgeht. Damit bleibt es bei der bisherigen Zahl der Ministerien, die allerdings größtenteils neu zugeschnitten werden.

Das BSW soll in Thüringen wie in Brandenburg das Finanzministerium übernehmen. Für das wichtige Ministerium einschließlich der Zuständigkeit für die Kommunalfinanzen wird BSW-Landeschefin Katja Wolf gehandelt. Außerdem soll das BSW die Verantwortung für ein neu zugeschnittenes Ministerium für Digitales und Infrastruktur mit Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung erhalten, sowie das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten.

An die CDU gehen nach den Angaben die Ministerien für Bildung, Wissenschaft und Kultur, für Wirtschaft, Landwirtschaft und ländlichen Raum sowie für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Zudem übernimmt die nach dem Wahlergebnis stärkste Partei des Dreierbündnisses die Staatskanzlei, deren Chef weiterhin im Ministerrang stehen soll. Er wird für Bundes- und Europaangelegenheiten, Ehrenamt, Medien und Sport verantwortlich sein.

Die SPD, die schon seit Jahren in Regierungsverantwortung steht, behält das Innenministerium mit der Zuständigkeit für Kommunales und Landesentwicklung und erhält das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. (dpa/jW)