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Aus: Ausgabe vom 18.01.2025, Seite 8 / Ansichten

Blick nach vorne

Partnerschaft zwischen Russland und Iran
Von Knut Mellenthin
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Die iranische Präsidentenmaschine bei ihrer Ankunft in Moskau (17.1.2025)

Was lange währt, wird endlich gut: Die Präsidenten Russlands und Irans haben am Freitag einen für 20 Jahre geltenden »Vertrag über umfassende strategische Zusammenarbeit« unterzeichnet, über den schon seit 2021 verhandelt wurde. Die iranische Seite zeigte ihre Ungeduld mit dem großen Partner, indem ihre Politiker, Diplomaten und Medien wiederholt behaupteten, das Abkommen sei fast unterschriftsreif.

Kurz vor dem Besuch von Präsident Masud Peseschkian in Moskau veröffentlichte das russische Internetportal Sputnik am Mittwoch einen Gastbeitrag des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi. Dieser schrieb von der »historischen Verantwortung« beider Länder und ihrem Ziel, gemeinsam an der Schaffung einer »neuen Ordnung« mitzuwirken, »in der Zusammenarbeit an die Stelle von Hegemonie und Respekt an die Stelle von Nötigung tritt«. Das Abkommen stelle in diesem Sinn einen »Wendepunkt« dar, »der die gegenseitigen Beziehungen fördert und den Boden dafür vorbereitet, dass die beiden Länder eine gemeinsame Rolle in regionalen und globalen Entwicklungen spielen«.

Araghtschi erwähnte aber auch, ohne über Einzelheiten zu sprechen, dass die iranisch-russischen Beziehungen durch »schwierige Prüfungen« gegangen seien. Was Teherans Chefdiplomat damit meint, liegt auf der Hand: Russland hat ebenso wie China, mehrere Jahre lang im UN-Sicherheitsrat die Sanktionen mitgetragen, mit denen Iran zum Verzicht auf sein ziviles Atomprogramm gedrängt werden sollte. Diese Praxis endete erst 2010, nachdem Hillary Clinton als US-Außenministerin die beiden Vetomächte auf unverschämte Weise über den Tisch gezogen hatte. China und Russland ließen sich damals überreden, zusammen mit den USA Front gegen eine vernünftige Kompromisslösung zu machen, die die Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan für die Türkei und Luiz Inácio Lula da Silva für Brasilien lanciert hatten.

Zu den »Prüfungen« gehört auch, dass Russland die Fertigstellung des Atomkraftwerks im iranischen Buschehr auf Druck der USA jahrelang verzögerte und sich unter Vertragsbruch weigerte, dem Iran moderne Luftabwehrwaffen zu liefern.

Aber das gehört wohl der Vergangenheit an. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien gegenwärtig das Beispiel einer »tragfähigen und zukunftsorientierten« Zusammenarbeit, schrieb Araghtschi für Sputnik. »Isoliert« sind sie nur in der Propaganda westlicher Politiker und Journalisten, die sich für die Welt halten.

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