Supreme Court bestätigt Tiktok-Gesetz

Washington. Der Oberste Gerichtshof in den USA hat das Gesetz zur Verbannung der Videoplattform Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple bestätigt – allerdings ist die Umsetzung fraglich. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, die Frage der Umsetzung werde dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen. Der erklärte, er benötige Zeit, um die Situation zu prüfen. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste der chinesischen Führung, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren.

Der Oberste Gerichtshof bestätigte am Freitag das vom US-Kongress im Frühjahr vergangenen Jahres beschlossene Gesetz. Das sieht vor, dass der Dienst am Sonntag aus den App-Stores verschwinden muss, wenn der chinesische Mutterkonzern Bytedance ihn nicht vorher verkauft. Zum einen verletze das Gesetz nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung, zum anderen habe die US-Regierung legitime Sicherheitsbedenken vorgebracht, erklärten die Richter. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer. Wird die App aus den Stores von Google und Apple verbannt, veraltet sie und wird nach und nach nutzlos. (AFP/jW)