Vučević tritt zurück

Protest zeigt Wirkung: Am Dienstag hat der serbische Premierminister und Vorsitzende der regierenden Fortschrittspartei (SNS), Miloš Vučević, in Belgrad seinen Rücktritt erklärt. Er wolle damit Verantwortung übernehmen und dazu beitragen, die Spannungen im Land abzubauen, wie er gegenüber der Presse erklärte. Zuvor hatte er sich mit Staatspräsident Aleksandar Vučić besprochen.

Grund für den Schritt war ein Vorfall in Novi Sad, der Heimatstadt von Vučević. Dort wurde in der Nacht zu Dienstag eine Gruppe Studenten von SNS-Mitgliedern attackiert. Eine junge Frau wurde so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus musste. Sie war nicht das erste Opfer der seit mehr als zwei Monaten anhaltenden Proteste. Am vergangenen Freitag wurde eine junge Frau auf einer Kundgebung von einem Autofahrer angefahren.

Hintergrund der Bewegung ist der Einsturz des Vordachs des Bahnhofs von Novi Sad am 1. November 2024. 15 Menschen kamen ums Leben, zwei wurden schwer verletzt. Zuvor war das Gebäude saniert worden, bereits zu der Zeit, als Vučević Bürgermeister der Stadt war. Der Verdacht: Wegen Korruption wurde gepfuscht oder gar nicht erst saniert. Die Dokumente zu den Arbeiten sind unter Verschluss. Die Studenten fordern Aufklärung und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Doch es geht um mehr. Die Tragödie steht symbolisch für das, was derzeit in Serbien falsch läuft: Ein vom Westen abhängiger Kapitalismus mit einer korrupten Elite, die das Land, dessen Rohstoffe wie Lithium und Arbeitskraft, billig verkauft. Die Studierenden haben verschiedene politische Ansichten, sie eint die Ablehnung des Bestehenden, dabei genießen sie die Unterstützung einer Mehrheit der Bevölkerung.

Auf der Seite Vučić’ steht dagegen Richard Grenell, Sondergesandter des US-Präsidenten Donald Trump. Grenell schrieb am Sonnabend in Hinblick auf die Proteste im Netz: »Wir unterstützen nicht diejenigen, die die Rechtsstaatlichkeit untergraben.« Serbiens Studierende blockieren trotzdem weiter wichtige Straßen. Deswegen musste Vučić nun handeln und Vučević gehen.