Kuba wieder auf schwarzer US-Liste

Washington. US-Außenminister Marco Rubio hat am Freitag die Wiedereinführung der »Cuban Restricted List« angeordnet, einer schwarzen Liste, die US-Firmen und -Bürgern Geschäfte mit Unternehmen verbietet, denen Washington Verbindungen zu Militär oder Sicherheitskräften in Kuba unterstellt. Zusätzlich zu Firmen, die bis zum Ende der Amtszeit von Joe Biden bereits betroffen waren, wurde auch die Geldtransferfirma Orbit auf diese Liste gesetzt, die Überweisungen von aus Kuba stammenden US-Bürgern an ihre Verwandten auf der Insel ermöglicht. Außerdem setzte Rubio den unter Biden ausgesetzten Titel III des Helms-Burton-Gesetzes wieder in Kraft, nach dem ausländische Unternehmen, deren Geschäfte verstaatlichtes Eigentum in Kuba berühren, in den USA verklagt werden können.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel erklärte, die Entscheidungen, die die »kriminelle Belagerung« seines Landes verschärften, kämen »nicht überraschend«. Ihr Ziel sei, »ausländische Investoren einzuschüchtern«, um die Entwicklung des Inselstaats zu behindern, kritisierte das Außenministerium am Sonnabend. Die USA versuchten, »alle externen Einkommensquellen für Kubas Wirtschaft zu eliminieren«, was die Lebensbedingungen dort weiter verschlechtere. »Mit ihren mörderischen und feigen Plänen und Maßnahmen« würden die USA zwar viel Schaden anrichten, »aber sie werden niemals ihr Hauptziel erreichen, Kuba in die Knie zu zwingen. Wir rufen die Welt auf, diese neue und gefährliche Aggression anzuprangern und uns in diesem Kampf zu unterstützen«, heißt es in der Erklärung.