Linksbündnis übernimmt

Mit dem neuen Präsidenten Yamandú Orsi vom Linksbündnis Frente Amplio (FA) rückt Uruguay vom Rechtskurs des vorherigen Staatschefs Luis Lacalle Pou ab. Der Geschichtslehrer und ehemalige Bürgermeister wurde am Sonnabend im Zweikammerparlament des Landes vereidigt. Im November hatte er sich in einer Stichwahl mit 49,8 Prozent der Stimmen und einem Vorsprung von knapp vier Punkten gegen Álvaro Delgado vom Partido Nacional durchgesetzt, dem auch Pou angehört.

Mit Orsis Sieg kehrt der Frente Amplio zwar nach fünf Jahren Opposition wieder an die Macht zurück, hat im Parlament aber keine Mehrheit. Obwohl er im Oberhaus 16 von 30 Senatoren stellt, verfügen die im FA zusammengeschlossenen Parteien im Unterhaus nur über 48 von 99 Mandaten. Ein deutlicher Linksruck ist daher nicht zu erwarten. Erstes Indiz dafür war bereits die Entscheidung, es der scheidenden Rechtsregierung zu überlassen, wer zur Vereidigung eingeladen wird. Pou blockierte darauf die Einreise von Vertretern aus Venezuela, Kuba und Nicaragua, da diese Länder von »undemokratischen Regimen« regiert würden. Spaniens König Felipe VI. durfte dagegen neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und den Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva (Brasilien), Gustavo Petro (Kolumbien) und Gabriel Boric (Chile) teilnehmen. Auch Argentiniens ultrarechter Staatschef Javier Milei war eingeladen worden, hatte aber abgesagt.

In den kommenden fünf Jahren wird der Sohn eines Landarbeiters vor großen Herausforderungen stehen. So ist die Armut unter Pou – trotz Wirtschaftswachstums – ständig gestiegen. Wie aus einem im Februar veröffentlichten Bericht des Nationalen Statistikamtes (INE) hervorgeht, lebten im vergangenen Jahr fast 19 Prozent der Bevölkerung in einer Situation »multidimensionaler Armut«. Außenpolitisch wird Uruguay von den USA unter Druck gesetzt, chinesische Investitionen in strategischen Sektoren wie Infrastruktur und Telekommunikation zu begrenzen. China ist derzeit der wichtigste Handelspartner des Landes, gefolgt vom benachbarten Brasilien.