»Job« gegen Iran zu Ende bringen

Dass 2025 das »Jahr des Krieges gegen Iran« wird, wie der neue Generalstabschef Ejal Zamir am Mittwoch ankündigte, scheint für alle relevanten politischen und militärischen Kräfte Israels festzustehen. Offen sind der Zeitpunkt und die Frage, in welchem Umfang sich die USA daran beteiligen.

Am Dienstag hatten Luftstreitkräfte beider Länder eine gemeinsame Übung durchgeführt. Geprobt worden sei »die operative Koordinierung zwischen beiden Militärs zur Erhöhung ihrer Fähigkeit, sich verschiedenen regionalen Bedrohungen zu stellen«, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung der israelischen Luftwaffe (IAF). Neben Kampfflugzeugen der IAF aus US-amerikanischer Produktion nahm auch eine B-52 der US Air Force (USAF) an der Übung teil. Der schon seit den frühen 1950er Jahren eingesetzte Langstreckenbomber wurde im Laufe der Jahrzehnte kontinuierlich weiterentwickelt. Die IAF verfügt nicht über ein entsprechendes Flugzeug und würde die Hilfe der USAF benötigen, um superschwere Bomben auf die unterirdischen Anlagen der iranischen Nuklearindustrie abzuwerfen.

Am Dienstag veröffentlichte das Jewish Institute for National Security of America (JINSA) einen offenen Brief von 77 pensionierten Generälen und Admirälen der US-Streitkräfte, an dessen Zustandekommen und Formulierung das Unternehmen offenbar maßgeblich beteiligt war. JINSA gehört zum Netzwerk der Pro-Israel-Lobby in den USA, in dessen Mittelpunkt das American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) steht. Im Text bekunden die Unterzeichner, dass es jetzt Zeit sei, »Israel den Job gegen die iranische Achse zu Ende bringen zu lassen und Iran davon abzuhalten, die nukleare Schwelle zu überschreiten, indem sein Atomprogramm zurückgeschlagen wird, bevor es zu spät ist«. Zu diesem Zweck sollten die Vereinigten Staaten Israel mit Munition, Waffen, Verteidigungssystemen und sonstiger Unterstützung versorgen, »um die Wirkungskraft von deren Operationen gegen die gemeinsame Bedrohung zu gewährleisten«. Darüber hinaus sollten die USA darauf vorbereitet sein, »Iran von jedem Versuch abzuschrecken, Vergeltung zu üben oder den Konflikt auszuweiten«.

Wahrscheinlich laufen die Generäle und Admiräle im Ruhestand mit diesem Aufruf offene Türen ein. Schon am vorigen Sonnabend hatte US-Außenminister Marco Rubio bei einem Besuch in Israel die Freigabe von zusätzlicher Militärhilfe im Wert von rund vier Milliarden US-Dollar bekanntgegeben. Insgesamt habe die zweite Trump-Administration in ihrer kurzen Amtszeit schon Waffenverkäufe an Israel im Gesamtwert von fast zwölf Milliarden US-Dollar genehmigt, erläuterte Rubio. Premierminister Benjamin Netanjahu bedankte sich mit dem Satz: »Auf diese Weise gibt er – Donald Trump – Israel die Instrumente, die wir brauchen, um den Job gegen Irans Terrorachse zu Ende zu bringen.«

Trump hatte im Mai 2018 während seiner ersten Amtszeit den Austritt der USA aus dem internationalen Abkommen mit dem Iran angeordnet, das unter seinem Vorgänger Barack Obama am 14. Juli 2015 vereinbart worden war. Der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) wurde durch dieses einseitige Vorgehen praktisch gegenstandslos. Er sah zeitweise Beschränkungen des iranischen Atomprogramms, insbesondere der Anreicherung von Uran, als Gegenleistung für die Aussetzung der meisten Sanktionen vor, die hauptsächlich von den Vereinigten Staaten seit der »Islamischen Revolution« von 1979 verhängt worden waren.

Mit dem Austritt aus dem JCPOA ließ Trump auch alle Sanktionen wieder in Kraft treten, auf deren Anwendung die USA 2015 verzichtet hatten. Trotzdem fordert er mit Unterstützung der BRD, Frankreichs und Großbritanniens ohne Rechtsgrundlage, dass Iran seine Verpflichtungen aus dem Wiener Abkommen erfüllen müsse. Andererseits behauptet Trump aber auch, er strebe einen »Deal« mit dem Iran an, weil ihm eine Einigung lieber sei als eine militärische Konfrontation. Am Freitag teilte Trump über seinen Lieblingssender Fox News mit, er habe in diesem Sinn an Irans Staatsoberhaupt, »Revolutionsführer« Ali Khamenei, geschrieben.