Monarchisten eskalieren in Kathmandu

Vielen Jüngeren in Nepal ist die frühere Monarchie kaum noch in Erinnerung. Schließlich ist es 17 Jahre her, dass der letzte König Gyanendra Bir Bikram Shah Dev mit Ausrufung der Republik abgesetzt wurde. Ältere können sich aber sehr wohl noch an die Allmachts-allüren der Familie erinnern. Der ohnehin nie sonderlich beliebte Gyanendra galt mit den autokratischen Tendenzen am Ende seiner siebenjährigen Herrschaft als besondere Hassfigur. Jetzt werfen ihm die Parteien des linksdemokratischen Lagers einen Umsturzversuch vor.

Dass die Monarchie eine Schar Anhänger hat, die das Rad der Geschichte zurückdrehen will und den 77jährigen nur zu gern wieder als oberste Autorität in einem zentralistisch verfassten Hindustaat auf dem Thron sehen würde, wurde am Freitag deutlich: Eine Protestveranstaltung von Monarchisten in Kathmandu eskalierte und forderte zwei Todesopfer, darunter ein Journalist. Der Kameramann des Senders Avenues TV kam offenbar ums Leben, als ein Gebäude, von dessen Dach er die Unruhen filmte, in Brand gesetzt wurde. Beträchtlich sind auch die Sachschäden. Nepal hat seit der neuen progressiven Verfassung zwar weiter unter einem gehörigen Maß an innenpolitischer Instabilität zu leiden – selten hat eine Regierung mal länger als zwei Jahre im Amt überdauert. Die jüngsten Ereignisse aber stellen gewissermaßen das Fundament in Frage, auf dem der inzwischen föderal organisierte Staat seit 2008 ruht.

Die Polizei hat nach Medienberichten mindestens 100 Personen unter dem Vorwurf der Beteiligung an der Gewalteskalation festgenommen. Elf wurden inzwischen dem Haftrichter vorgeführt. Darunter sind auch der Vizevorsitzende und der Generalsekretär der Rashtriya Prajatantra Party (RPP), fünftgrößte parlamentarische Kraft und wichtigste Partei des konservativen Lagers, das weiterhin offen mit der Monarchie als Regierungsform sympathisiert und statt des neuen Säkularismus die alten Vorrechte des Hinduismus als Staatsreligion wiederherstellen will. Ihnen wird Aufruhr vorgeworfen. Die RPP-Führung hat sich am Sonntag aber zumindest von den Gewaltexzessen distanziert. Hinter dem eskalierten Protest steht eher eine konkurrierende Front, zu der die Abspaltung RPP-Nepal unter Kamal Thapa und der 86jährige Nava Raj Subedi gehören, der zu Zeiten der absoluten Monarchie diverse Ministerämter innehatte und zeitweise auch dem damals parteilosen Parlament vorstand. Er steht unter Hausarrest. Durga Prasai, ein skandalumwitterter Unternehmer im medizinischen Bereich und Monarchist seit 2016, gilt als weiterer Mitorganisator und ist untergetaucht. Die RPP kündigte neue Proteste an, sollte es jemand wagen, direkt gegen Gyanendra vorzugehen.

Von einem »Angriff auf die Demokratie« sprechen in großer Eintracht die sonst oft zerstrittenen Anführer der Parteien des linken bis liberalen Lagers. Darunter der Parlamentsvorsitzende Devaj Ghimire, Mitglied der gemäßigten Kommunistischen Partei Nepals/Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) von Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli. Auch dessen größter Koalitionspartner, der linksliberale Nepali Congress (NC), hält Gyanendra für den Drahtzieher. Pushpa Kamal Dahal alias Prachanda, Expremier, Oppositionsführer und Parteichef der CPN-Maoist Centre, forderte eine umfassende Untersuchung der Vorfälle. Angegriffen wurden mehrere Medienhäuser und ein Gebäude, das einem Verwandten von Madhav Kumar Nepal gehört. Der ist ebenfalls Expremier und Vorsitzender der mit den Maoisten verbündeten CPN-Vereinigte Sozialisten. Es gebe keine Alternative zur Demokratie, aber die Politik müsse sich fragen, wo sie versagt habe, sagte Baburam Bhattarai, der während des zehnjährigen Guerillakampfes der Maoisten (1996–2006) Vize von Prachanda war und heute seine eigene linke Kleinpartei führt.