Retter unter Feuer

Es ist immer das gleiche Muster: Zuerst behauptet die israelische Besatzungsarmee, inmitten des von ihr geführten Angriffskriegs in »Notwehr« gehandelt zu haben. Dann muss wegen aufgetauchter Beweise zurückgerudert werden. Gleichzeitig wird das eigene Handeln mit der unbelegten »Feststellung« legitimiert, unter den Getöteten hätten sich Hamas-Mitglieder befunden. Exakt dieser Argumentation folgt Armeeführung auch in bezug auf 14 am 23. März im Gazastreifen getötete Rettungskräfte des Roten Halbmonds und des palästinensischen Zivilschutzes. Erst sieben Tage, nachdem ihre Krankenwagen und ein Feuerwehrfahrzeug von israelischen Soldaten aus nächster Nähe beschossen worden waren, konnten ihre Leichen aus einem Massengrab geborgen werden. An anderer Stelle fand man zudem einen getöteten UN-Mitarbeiter.

Ein am Freitag von der palästinensischen Rothalbmond-Gesellschaft veröffentlichtes und an den UN-Sicherheitsrat gesandtes Handyvideo beweist: Die Rettungsfahrzeuge waren nicht nur deutlich sichtbar als solche gekennzeichnet. Anders als von Tel Aviv zunächst behauptet, waren auch Scheinwerfer und Notsignale eingeschaltet. Zudem sind mindestens zwei Rettungskräfte zu sehen, wie sie in reflektierender Kleidung aus den Fahrzeugen steigen. Dennoch dauert der Beschuss noch einige Minuten an, bis die Aufzeichnung abbricht. Aufgrund ähnlicher israelischer Kriegsverbrechen haben die Vereinten Nationen am 25. März bekanntgegeben, ein Drittel ihres Personals aus Sicherheitsgründen aus dem Gazastreifen abzuziehen.

Nach Angaben des Amtes der UN für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten hat Israels Armee bis Anfang Dezember über 1.000 medizinische Fachkräfte getötet. Zu diesem Zeitpunkt waren nur noch 17 von 36 Krankenhäusern in der Küstenenklave teilweise funktionsfähig. Die anderen 19 mussten komplett geschlossen werden. Unter anderem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Tel Aviv vorgeworfen, das palästinensische Gesundheitssystem systematisch zu zerstören. Einem Ende Februar veröffentlichten Bericht der israelischen Organisation Physicians for Human Rights zufolge verschleppen israelische Soldaten im palästinensischen Gesundheitswesen Beschäftigte wegen ihrer beruflichen Tätigkeit regelmäßig zwecks Informationsbeschaffung von ihren Arbeitsplätzen, halten sie monatelang ohne Anklage fest und foltern auch unter Anwendung sexualisierter Gewalt. Gesundheitspersonal von der Arbeit fernzuhalten habe außerdem zum Ziel, Hunderttausende unschuldige Zivilisten dem Tod zu weihen. Bereits im August letzten Jahres drängte die US-Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch auf eine Untersuchung dieses israelischen Vorgehens durch den Internationalen Strafgerichtshof.

Derweil forderte am Sonntag das UN-Kinderhilfswerk UNICEF Zugang für Hilfskonvois nach Gaza. Tausende Paletten mit Hilfsgütern stünden bereit, würden aber seit dem 2. März nicht in die Küstenenklave gelassen. Gebrauchsfähige Säuglingsnahrung sei nur noch für 400 Kinder und für einen Monat übrig, darauf angewiesen seien aber etwa 10.000 Säuglinge. Dass der mit US-Unterstützung geführte unerbittliche Krieg gegen Gazas Zivilbevölkerung weitergehen wird, wurde am Freitag erneut deutlich: Mit 82 zu 15 bzw. 83 zu 15 Stimmen lehnte der US-Senat zwei von Senator Bernard Sanders eingebrachte Resolutionen zum Stopp von Waffenlieferungen nach Israel ab.