Leserbrief zum Artikel Internationalismus: Kuba-Krise bei Linkspartei und ND
vom 06.02.2021:
Die Linke ist schon lange nicht mehr wählbar
Ich frage mich immer wieder, wie Parteien funktionieren. In der nahezu täglich zu erlebenden Praxis jedenfalls nicht so, dass der Parteivorstand und sonstige an der Parteispitze agierende Gremien unter Beachtung des Statuts und des aktuellen Parteiprogramms den mehrheitlichen Willen der Parteimitglieder in politisches Handeln umsetzen. Es ist doch eher so, dass sich an der Spitze die Personen konzentrieren, die mit Ellenbogen, Karrierewillen, Skrupellosigkeit und Intrigen dorthin gekommen sind und denen der Wille der Parteibasis so ziemlich egal ist. Nur wenn Wahlen anstehen, muss man sich notgedrungen an die Basis anschmeicheln. Und diese Basis wählt diese Typen irrationalerweise meist wieder. Ansonsten aber werden Prinzipien, Gewissen und Anstand den finanziell attraktiven Posten und der Anbiederung an die Macht geopfert. Die Linke unterscheidet sich da in keiner Weise mehr von den anderen bürgerlichen Parteien. Nicht erst diese Kuba-Debatte, sondern die Israel-Treue des Herrn Gysi, die DDR-Unrechtsstaatserklärung des Herrn Ramelow, Lob der NATO u. a. haben Die Linke zu einer für mich nicht mehr wählbaren Partei gemacht. Die Parteibasis macht eine in den meisten Fällen sehr gute Arbeit vor allem auf lokaler Ebene, aber die dort Aktiven stehen leider nicht zur Wahl, sondern es sind die »Bonzen« (ein anderer Begriff, diese treffend zu charakterisieren, fällt mir nicht ein), die wir auf den Wahlplakaten mit inhaltsleeren Parolen ertragen müssen und schließlich wählen sollen.