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Aus: Ausgabe vom 19.10.2024, Seite 1 / Ausland

UNO fordert Ende der Besetzung Palästinas

Genf. Eine von der UNO 2021 eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission ist in einem am Freitag in Genf vorgestellten Rechtsgutachten zu dem Schluss gekommen, dass alle Länder und internationalen Organisationen die Pflicht haben, die Besetzung der palästinensischen Gebiete durch Israel zu beenden. Dazu gehöre auch die UNO selbst, heißt es in dem Text. Israel müsse alle Siedler abziehen, Land zurückgeben und diskriminierende Gesetze streichen. Der Internationale Gerichtshof (IGH) hatte die Besetzung durch Israel bereits im Juli für illegal erklärt, was die Kommission begrüßte. Ebenfalls in Genf beklagte am Freitag Jens Lærke, Sprecher des UN-Nothilfebüros OCHA, dass Israel in der besetzten Westbank »tödliche kriegsähnliche Taktiken« einsetze. Er forderte das Land zur Beendigung von »Gewalt und Einschüchterung« auf. (dpa/jW)