Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 19.11.2024, Seite 1 / Ausland

Österreich: Verhandlungen über Koalition gestartet

Wien. In Österreich nehmen sieben Wochen nach der Nationalratswahl die Verhandlungen über die Bildung des ersten Dreierbündnisses auf Bundesebene konkrete Formen an. Nach mehreren Sondierungsrunden wollen die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos nun in intensive inhaltliche Verhandlungen treten, wie der amtierende Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Montag in einem gemeinsamen Statement mit den Parteichefs von SPÖ und Neos sagte. Bei der Parlamentswahl Ende September war erstmals die rechte FPÖ stimmenstärkste Partei geworden. Bei der Bildung einer Regierung spielt die FPÖ keine Rolle, da keine andere Partei mit ihr regieren möchte. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte die zweitplazierte ÖVP mit der Regierungsbildung beauftragt. »Zuckerl« steht für die Bonbonfarben Türkis (ÖVP), Rot (SPÖ) und Pink (Neos). (Reuters/jW)