Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.12.2024, Seite 1 / Ausland

Südkoreas Präsident des Amtes enthoben

Seoul. Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts Anfang des Monats hat Südkoreas Parlament am Sonnabend Präsident Yoon Suk Yeol seines Amtes enthoben. Der entsprechende Antrag war von der Opposition eingebracht worden und fand die benötigte Zweidrittelmehrheit. Ein erstes Misstrauensvotum war vor einer Woche noch an der Regierungspartei gescheitert. Übergangsweise übernimmt Ministerpräsident Han Duck Soo die Amtsgeschäfte von Yoon. Das Verfassungsgericht muss nun innerhalb von 180 Tagen eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Vorgehens treffen. Derzeit sind aber nur sechs der neun Richterposten besetzt. Sollte es vor der Entscheidung zu keinen Neunominierungen kommen, würde eine einzige Gegenstimme ausreichen, um die Amtsenthebung zu verwerfen. In diesem Fall würde der 63jährige seinen Präsidentenposten zurückerhalten. (dpa/jW)