Trump droht BRICS

US-Präsident Donald Trump hat den Ländern des BRICS-Bündnisses mit Zöllen in Höhe von 100 Prozent gedroht, falls sie sich vom US-Dollar als internationalem Zahlungsmittel abwenden. »Wir werden von diesen offenbar feindseligen Ländern die Zusage verlangen, dass sie weder eine neue BRICS-Währung schaffen noch eine andere Währung unterstützen werden, um den mächtigen US-Dollar zu ersetzen«, wiederholte Trump am Donnerstag (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social fast wortgleich eine Erklärung vom 30. November. Zwei Monate vor Beginn seiner Amtszeit hatte er damit auf Überlegungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin reagiert, ein unabhängiges Zahlungs- und Verrechnungssystem innerhalb des Bündnisses aufzubauen.

»Es sind nicht wir, die sich weigern, den Dollar zu benutzen«, hatte Putin Ende Oktober auf einem BRICS-Gipfel in der russischen Stadt Kasan erklärt. »Aber wenn sie uns nicht arbeiten lassen, was können wir dann tun? Wir sind gezwungen, nach Alternativen zu suchen.« Russland, das 2024 den jährlich wechselnden Vorsitz der mittlerweile aus zehn vollwertigen Mitglieds- und acht Partnerstaaten bestehenden Vereinigung innehatte, setzte sich für eine stärkere Kooperation insbesondere im Finanzsektor ein. Auf einem vorangegangenen Gipfeltreffen der Organisation war 2023 in Johannesburg auch über den Vorschlag der Einführung einer gemeinsamen Währung diskutiert worden. »Die Idee, dass die BRICS-Länder versuchen, sich vom Dollar zu lösen, während wir daneben stehen und zusehen«, sei eine Totgeburt, griff Trump seine damalige Drohung jetzt wieder auf. »Es gibt keine Chance, dass diese Staaten den US-Dollar im internationalen Handel oder irgendwo sonst ersetzen. Und jedes Land, das dies versucht, sollte Hallo zu den Zöllen und auf Wiedersehen zu den Vereinigten Staaten sagen«, kündigte er Maßnahmen an, die den Handel mit den USA faktisch lahmlegen und den betroffenen Ländern schwere wirtschaftliche Schäden zufügen würden.

Moskau reagierte umgehend. Die Vereinigung sei gerne dazu bereit, Trump zu erklären, »dass es nicht um die Aufgabe des Dollars geht, sondern darum, Konsequenzen aus Washingtons falscher Politik zu ziehen«, konterte der für die Beziehungen zu den BRICS-Ländern zuständige stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow Trumps Äußerungen laut TASS. Auch Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow äußerte sich zu den Drohungen des US-Präsidenten. »Offenbar müssen Experten Herrn Trump die BRICS-Agenda etwas näher erläutern«, erklärte er am Freitag. Tatsache sei, dass die BRICS derzeit nicht über die Schaffung einer gemeinsamen Währung diskutierten. Es gab und gibt keine Gespräche darüber, betonte er. Statt dessen würde »über die Schaffung neuer gemeinsamer Investitionsplattformen« beraten, »die gemeinsame Investitionen in Drittländer und gegenseitige Beteiligungen ermöglichen«. Wie TASS berichtete, betonte auch der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar, dass sein Land »niemals ein Befürworter der Entdollarisierung« gewesen sei.

Brasilien, das den BRICS-Vorsitz Anfang des Jahres von Russland übernommen hatte, meldete sich ebenfalls zu Wort. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kündigte am Donnerstag an, er werde mit gleichen Maßnahmen reagieren, wenn Trump anordne, Zölle auf brasilianische Produkte zu erheben. »Es ist ganz einfach. Wenn er brasilianische Produkte besteuert, wird es in Brasilien Gegenseitigkeit geben, wenn es um die Besteuerung von aus den Vereinigten Staaten importierten Produkten geht«, sagte Lula auf einer Pressekonferenz in Brasília. Er fügte hinzu, Trump sei gewählt worden, um die USA zu regieren, und er sei gewählt worden, um dasselbe mit Brasilien zu tun, und in diesem Sinne verlange er, dass Trump Brasilien respektiere. Er sei nicht so sehr über dessen Äußerungen zu Grönland, dem Golf von Mexiko oder Panama besorgt, aber »er muss die Souveränität anderer Länder respektieren«, erklärte Lula. »Ich für meinen Teil möchte das Verhältnis verbessern, mehr exportieren, mehr importieren und die Beziehung aufrechterhalten«, fügte er hinzu.