Wild entschlossen

Donald Trump gab sich wild entschlossen. Zwar waren Berater aus seinem Umfeld ebenso wie Repräsentanten der mexikanischen und der kanadischen Regierung bis zuletzt bemüht, eine Lösung für den Streit um die Zölle zu finden, die der US-Präsident ab diesem Sonnabend auf Importe aus Mexiko sowie aus Kanada verhängen will. Die Aussichten dafür galten jedoch als schlecht. Unabhängig von der letztlichen Entscheidung lassen sich erste Lehren aus der Ankündigung der Maßnahme ziehen.

Die erste: Regeln und Vereinbarungen zählen nicht mehr. Es stimmt: Mit der Einhaltung von Zusagen und Übereinkünften ist es in der Staatenwelt schon immer so eine Sache gewesen – ob man sich darauf verlassen kann, weiß man oft nicht wirklich. US-Zölle auf Einfuhren aus Mexiko und Kanada sind aber ein offener Bruch nicht nur mit dem Geist, sondern auch mit dem Wortlaut des Freihandelsabkommens USMCA, das Trump selbst in seiner ersten Amtszeit geschlossen hat und das er jetzt bricht, um Vorteile auf völlig sachfremden Feldern zu erpressen – bei der Abwehr von Flüchtlingen und Drogen. Man wird Verträge, die die US-Regierung unterzeichnet, in Zukunft wohl eher als eine Art prekären, jederzeit zu brechenden Waffenstillstand begreifen müssen denn als halbwegs sicheren Friedensschluss.

Die zweite: Washington erhöht unter dem Druck der eskalierenden globalen Machtkämpfe nicht nur die Schlagzahl und die Willkür seiner Attacken, es richtet sie auch in wachsendem Maß nicht nur gegen Gegner, sondern ebenfalls gegen Verbündete. Weshalb eigentlich sollen Mexiko und Kanada den USA Flüchtlinge und Drogen vom Hals halten? Nun – weil die USA ihre eigenen Hausaufgaben mehr und mehr anderen aufdrücken, um ihre Kräfte so umfassend wie möglich der Sicherung ihrer schwindenden globalen Dominanz zu widmen. Einst zahlten Staaten, um anderen derlei Jobs aufzubürden. Trump erreicht dies nun mit seinen Zolldrohungen, also mit Erpressung; er kommt damit viel billiger davon.

Und die dritte Lehre: Die Kosten, die Staaten für ein Bündnis, für Verträge mit den USA aufbringen müssen, steigen. Für viele Verbündete war die US-Hegemonie bislang ziemlich lukrativ; nicht zuletzt Deutschland zieht bis heute aus dem US-Geschäft ansehnlich Profit. In dem Maße, in dem Washington seinen Verbündeten neue Lasten aufbürdet und Verträge zu seinen Gunsten neu verhandelt, geht der Nutzen, den sie aus dem Bündnis ziehen, zurück. Wer aber so eng an die USA gebunden ist wie Mexiko und Kanada, hat kaum eine andere Wahl und wird sich früher oder später fügen müssen – zum eigenen Schaden.