Abunimah in Zürich verhaftet

Am Wochenende sollte der US-amerikanisch-palästinensische Journalist Ali Abunimah auf Einladung des Palestine Committees in der Schweiz auftreten. Doch die Veranstaltung musste abgesagt werden – weil er am Sonnabend nachmittag verhaftet wurde. Er sei für weitere Abklärung in einen Polizeiposten geführt worden, teilte die Kantonspolizei Zürich laut der Onlineausgabe der Boulevardzeitung 20 Minuten mit. Der 53 Jahre alte Abunimah ist Autor und Geschäftsführer der Internetplattform The Electronic Intifada.

»Als er am Freitag am Flughafen Zürich ankam, wurde Abunimah eine Stunde lang von der Polizei verhört, bevor ihm die Einreise gestattet wurde«, berichtete The Electronic Intifada. Doch anscheinend lag da bereits ein Einreiseverbot der Schweizer Bundespolizei Fedpol vor, aufgrund dessen er dann am Sonnabend verhaftet wurde. Abunimah gefährde die innere und äußere Sicherheit des Landes, erklärte der zuständige Regierungsrat Mario Fehr gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ). »Einen islamistischen Judenhasser, der zu Gewalt aufruft, wollen wir nicht in der Schweiz.«

Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, bezeichnete den Vorgang am Sonntag auf X als »schockierende Nachricht« und forderte die sofortige Freilassung des Journalisten. »Das Klima rund um die Meinungsfreiheit in Europa wird immer giftiger, und wir sollten uns alle Sorgen machen«, pflichtete ihr die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, bei.

»Abunimahs Verhaftung scheint Teil einer wachsenden Gegenreaktion westlicher Regierungen auf Solidaritätsbekundungen mit dem palästinensischen Volk zu sein«, kommentierte The Electronic Intifada. Im vergangenen Sommer hatten die deutschen Behörden bereits ein Betätigungsverbot gegen Abunimah ausgesprochen. Sollte er als Redner bei der Onlineveranstaltung »Palästina-Kongress im Exil« auftreten, drohe ihm Gefängnis. Der Journalist ließ sich jedoch nicht einschüchtern und sprach in einem Livestream zu den Teilnehmern.