Werkeln am Waffenstillstand

Die Regierung der USA hat einem Medienbericht zufolge Verbündete über die Arbeit an Maßnahmen für ein Ende des Ukraine-Kriegs informiert. Keith Kellogg, der neue US-Sondergesandte für die Ukrai­ne und für Russland, habe bei kürzlichen Treffen mit Vertretern alliierter Staaten erklärt, er bereite Optionen zur Beendigung des Krieges vor, berichtete das US-amerikanische Nachrichtenportal Semafor am Montag unter Berufung auf drei nicht genannte westliche Regierungsvertreter.

In einem am Freitag in der New York Post veröffentlichten Interview sagte US-Präsident Donald Trump, er habe mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert, um über eine Beendigung des Krieges in der Ukraine zu beraten, und er verfüge auch über einen diesbezüglichen konkreten Plan. Einzelheiten nannte Trump allerdings nicht.

Die russische Regierung wollte bislang weder bestätigen noch dementieren, dass es ein Gespräch zwischen Trump und Putin gegeben hat, erklärte sich aber bereit für einen Dialog »auf Augenhöhe«, wie Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Montag mitteilte. Ultimaten an Russland seien allerdings zum Scheitern verurteilt. Sämtliche Gespräche über die Ukraine müssten die Ursachen des Konflikts behandeln und die »Realität vor Ort« anerkennen. Alle Bedingungen von Präsident Wladimir Putin müssten erfüllt sein, bevor eine Beilegung des Konflikts in der Ukraine möglich sei, erklärte Rjabkow.

Putin hatte Mitte Juni 2024 diese Bedingungen für ein sofortiges Ende des Krieges genannt: Danach müsse die Ukraine ihre Ambitionen der NATO beizutreten aufgeben und ihre Truppen aus den vier ukrainischen Regionen Donezk, Lugansk, Cherson und Saporischschja abziehen, die von Russland beansprucht und größtenteils kontrolliert werden.

Ende Januar hatte das ukrainische Nachrichtenmagazin Strana einen angeblichen Plan des US-Präsidenten veröffentlicht, wonach der Ukraine-Krieg binnen 100 Tagen zu beenden sei und ein Waffenstillstand an Ostern verkündet würde. Einige Punkte dieses Plans entsprechen Putins Forderungen: Eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine sei demnach ausgeschlossen, »die Souveränität der Russischen Föderation« über die eroberten Gebiete anzuerkennen. Die ukrainische Regierung hatte seinerzeit die Echtheit des Plans bestritten.