Kürzungen im US-Kriegsetat erwogen

Es klingt nach einem Streichkonzert im US-amerikanischen Haushalt. Das Verteidigungsministerium plant einem Bericht der Washington Post vom Mittwoch (Ortszeit) zufolge, jährliche Kürzungen im Kriegsbudget von acht Prozent vorzunehmen. Ausnahmen seien laut Pentagonchef Pete Hegseth aber vorgesehen, so AFP am Donnerstag. Am kommenden Montag sollen die Haushaltspläne konkretisiert und ausgearbeitet vorgelegt werden. Dabei geht es dem Vernehmen nach während der neuen vierjährigen Amtszeit von US-Präsident Donald Trump um ein Einsparvolumen von rund 290 Milliarden US-Dollar.

Zu den Ausnahmen: 17 Kategorien sollen auf Verlangen Trumps von Kürzungen ausgenommen sein – etwa Ausgaben für Einsätze zur Migrationsbekämpfung an der Grenze Mexikos, für die Modernisierung nuklearer Kriegswaffen oder für die Raketenabwehr. Ferner werden das Indopazifikkommando und das Weltraumkommando bei den Ausgabenausnahmen genannt.

Wie sieht es mit der US-Besatzungspolitik in Europa und der BRD aus? Die Kommandozentrale der US-Army in Stuttgart könnte von Einsparungen durchaus betroffen sein, hieß es bei AFP – die militärische Drehscheibe unter anderem für koordinierte Angriffe im Ukraine-Krieg.

Nur, was ist wirklich dran am Bericht der Washington Post? Zumindest hat Hegseth dessen Aussagen nicht dementiert, jedenfalls nicht direkt. Nach Ministeriumsangaben ordnete der Pentagonchef eine Überprüfung des Etats für 2026 an, um Finanzmittel in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar umzuverteilen. Zuvorderst dürften damit Programme »mit geringer Auswirkung und niedriger Priorität« von Trumps Amtsvorgänger Joe Biden gemeint sein. Diese sollen demnach haushaltstechnisch »umgewidmet« werden.

Fakt bleibt: Die USA haben mit Abstand die höchsten Militärausgaben weltweit. Der Haushalt des Pentagon beläuft sich für dieses Jahr auf 850 Milliarden US-Dollar. Einen Effekt haben die potentiellen Planspiele aus dem Pentagon schon: Die Aktie von Palantir, einer Firma für KI-gestützte Software für die Überwachung von Truppenbewegungen, gab am Donnerstag vorbörslich um fast vier Prozent nach, berichtete am Donnerstag Reuters.