EU-Länder suchen nach Finanzierung für US-Auslandssender

Prag/Brüssel. Wegen der existenzbedrohenden Mittelkürzungen für den US-Auslandssender Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) haben sich zehn EU-Staaten für eine Rettung des Senders ausgesprochen. Das teilte der tschechische Europaminister Martin Dvorak bei X mit. »Eine europäische Finanzierung würde die Stabilität dieser zentralen Medieninstitution sichern und eine Fortsetzung ihrer kritischen und unabhängigen Berichterstattung ermöglichen«, hieß es demnach in einer gemeinsamen Erklärung. Unter den Befürwortern des tschechischen Vorstoßes sind den Angaben zufolge unter anderem Deutschland, Österreich, Schweden und die baltischen Staaten. RFE/RL sei eine wichtige Kraft für Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit, hieß es weiter in der Erklärung. Dies seien Werte, die den Kern der Europäischen Union bildeten. RFE/RL produziert unter anderem auf Russisch das Radioprogramm Radio Swoboda (Radio Freiheit) und den TV-Nachrichtenkanal Current Time. US-Präsident Donald Trump hatte in einem Dekret massive Kürzungen bei der Muttergesellschaft des Senders, der US-Behörde für globale Medien (USAGM), angeordnet. USAGM überwacht alle staatlich finanzierten Auslandsrundfunkprogramme der USA, die nicht dem Militär unterstehen. RFE/RL teilte daraufhin mit, man sei von USAGM informiert worden, dass die föderale Finanzhilfevereinbarung aufgekündigt worden sei. Sollte dies nicht zurückgenommen werden, wäre es »ein riesiges Geschenk an die Feinde Amerikas«, kritisierte RFE/RL-Präsident Stephen Capus.

Radio Free Europe produziert Programme auf Russisch, Ukrainisch, Weißrussisch und vielen anderen Sprachen, die auch online verbreitet werden. Der Sender wurde 1949 in München gegründet und hatte die Aufgabe, mit antikommunistischer Propaganda Hörer in Osteuropa zu erreichen. Auf Einladung des damaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Havel zog das Funkhaus 1995 nach Prag um. (dpa/jW)