Der Waffenruhe so nah

Ende März 2022 zog die russische Armee aus den Vororten Kiews ab. Sie wurde, wie es vor Ort und im Westen enthusiastisch hieß, von der heldenhaft kämpfenden ukrainischen Armee verjagt. Wenige Tage später tauchten in den Medien Bilder und Videos von Leichen auf, die in dem Vorort Butscha auf der Straße lagen oder in einem Keller anscheinend exekutiert worden waren. Viele der Ermordeten hatten auf dem Rücken gefesselte Hände. Die Schuldzuweisung war im Westen sofort klar: Die russische Armee habe bei ihrem Rückzug schnell noch eine große Zahl Zivilisten ermordet. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij zeigte sich entsetzt und sprach in die Kameras, dass Russland einen Genozid betreibe und »uns« vernichten wolle. Er forderte die deutsche Regierung zu mehr Entschlossenheit auf und erinnerte daran, dass Deutschland und Frankreich 14 Jahre zuvor auf dem NATO-Gipfel in Bukarest eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem Bündnis verhindert hätten.

Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock meldete sich am 3. April auf X zu Wort: »Die Bilder aus Butscha sind unerträglich. Putins hemmungslose Gewalt löscht unschuldige Familien aus und kennt keine Grenzen. Die Verantwortlichen für diese Kriegsverbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Wir werden die Sanktionen gegen Russland verschärfen und die Ukraine noch stärker bei ihrer Verteidigung unterstützen.« Die Hintergründe des Ereignisses waren damals einer breiten Öffentlichkeit im Westen nicht bekannt. Doch russischsprachige und andere Medien berichteten bereits über einige wichtige Fakten.

Kompromiss greifbar

Die Hintergründe stellen sich heute wie folgt dar: Unmittelbar nach Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine im Februar 2022 fanden direkte Verhandlungen zwischen den beiden Ländern statt, die zuerst in Belarus und Genf und sodann in Istanbul abgehalten wurden. Bei einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister am 21. März 2022 in Brüssel verzichteten die Regierungsvertreter daher zunächst auf weitere Sanktionen gegen Russland und äußerten sich im Hinblick auf die Verhandlungen vorsichtig optimistisch. In der Tat gab es bei diesen Friedensverhandlungen bis Ende des Monats erstaunliche Fortschritte.

Wie aus den von der New York Times im Juni 2024 veröffentlichten Verhandlungsdokumenten hervorgeht, einigte man sich darauf, dass die Ukraine zukünftig ein neutraler und souveräner Staat sein sollte, ohne fremde Truppen auf ihrem Territorium. Sie sollte keinem Militärblock angehören. Die Sicherheit des Landes sollte von den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern gewährleistet werden, die als Garantiemächte fungieren sollten. Während Moskau zudem Belarus als Garantiemacht einsetzen wollte, forderte Kiew dies demnach für die Türkei ein. Strittig waren zu diesem Zeitpunkt noch die genauen Obergrenzen für die einzelnen ukrainischen Waffengattungen sowie der genaue Mechanismus, unter dem die Garantiemächte handeln sollten. Die Frage der Krim und der Volksrepubliken im Osten sollte eingefroren und innerhalb von zehn bis 15 Jahren politisch durch Gespräche gelöst werden.

Am 29. März zeigte sich der russische Delegationsleiter Wladimir Medinski in Istanbul optimistisch über die Verhandlungen und bezeichnete die ukrainischen Vorschläge als »konstruktiv«. Die russische Seite sagte zudem, dass sie ihre militärischen Aktivitäten in Richtung Kiew und Tschernigiw »drastisch und auf vielfältige Weise« reduzieren wolle, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken und die notwendigen Bedingungen für weitere Verhandlungen zu schaffen.

Die russische Armee hatte in den Wochen zuvor den nördlichen Stadtrand der Hauptstadt besetzt. Die ukrainische Regierung war in die Stadt Iwano-Frankiwsk in der Nähe der polnischen Grenze ausgewichen. Russland kündigte Ende März zugleich an, die militärischen Operationen im Osten der Ukraine verstärken zu wollen. Ohnehin darf bezweifelt werden, ob es tatsächlich das Ziel der russischen Armee war, die Millionenstadt Kiew zu besetzen. Wie sollte das gehen – ohne einen riesigen Truppenaufwand und ohne sich in endlosen und blutigen Straßenschlachten zu verzetteln? Statt dessen darf man annehmen, dass der russische Vorstoß an die Stadtgrenze Kiews zwei Funktionen hatte: zum einen, die Kiewer Regierung unter Druck zu setzen und eine Aufspaltung der ukrainischen Armee zu erzwingen, zum anderen, darauf aufbauend, die Position im Donbass und im Südosten zu konsolidieren und langfristig auszubauen. Beides ist Russland gelungen.

Einigung sabotiert

Die Gespräche in Istanbul waren also auf einem guten Weg; es schien so, als könnte der Krieg in einem Zeitraum von einigen Wochen beendet werden. Auch der ukrainische Präsidentenberater und Kiewer Verhandlungsführer in Istanbul, Michailo Podoljak, erklärte damals: »Die russische Delegation ist konstruktiv. Das bedeutet aber nicht, dass die Verhandlungen einfach wären. Sie sind schwierig.« Ein Friede schien greifbar, und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan stellte bereits ein Treffen der Außenminister der beiden Länder in Aussicht. Die Strippenzieher im Westen waren entsetzt und alarmiert. Die Konfrontationsspirale gegenüber Russland, die im Laufe von zwanzig Jahren mühsam und systematisch aufgebaut worden war und als deren wesentliches Element die Verwestlichung der Ukraine und ihre Integration in das westliche Militärbündnis fungierte, schien nach wenigen Wochen Krieg überdreht. Etwas musste geschehen. Wie konnte man einen solchen Frieden verhindern?

Ein Großteil der hier beschriebenen Entwicklung war damals der breiten Öffentlichkeit unbekannt. Etablierte Medien wie die FAZ berichteten punktuell davon, aber eben nur punktuell und oft entstellend und relativierend. Die wenigen Berichte gingen in dem Schwall der hämischen und antirussischen Berichterstattung, im Ausmalen aller möglichen Greueltaten und der Heruntergekommenheit Russlands unter. Vor allem die weitreichende Bedeutung und die Tragweite der Istanbuler Verhandlungen und der bis dahin erzielten (Zwischen-)Ergebnisse wurden durch die großen westlichen Medien auf durchdachte und akribische Weise heruntergespielt oder dem Publikum ganz vorenthalten. Sofort nach Bekanntwerden der Ergebnisse wurden die Verhandlungen in Zweifel gezogen. Es wurden »Experten« aufgeboten, die fragten, ob Russland die Gespräche überhaupt ernst meine. Schon zuvor waren Gerüchte aufgekommen, dass die ukrainische Delegation bei den Gesprächen vielleicht vergiftet werden sollte. So ging es in einem fort.

Am 30. März 2022 zog die russische Armee als Zeichen des guten Willens, wie am Vortag angekündigt, aus den Vorstädten Butscha und Irpin nordwestlich der Hauptstadt ab. Am folgenden Tag veröffentlichte Anatolij Fedoruk, der Bürgermeister von Butscha, ein Video, in dem er erfreut mitteilte, dass die Stadt nun wieder »befreit« sei. Von Leichen erwähnte er darin nichts. Den in den Wochen zuvor aus der Kleinstadt geflohenen Teil der Bevölkerung forderte er allerdings auf, noch nicht in die Stadt zurückzukehren. Am 2. April erklärte auch die Polizei, dass gegenwärtig eine »Säuberungsaktion« durch eine paramilitärische Spezialeinheit (Safari) stattfinde. Das Gebiet müsse erst noch von »Saboteuren« und »Komplizen« Russlands »gesäubert« werden. Es wurde sogar ein Film veröffentlicht, auf dem die Einheit durch die leeren Straßen fährt. Auch hier sieht man keine Leichen. Viele der damals veröffentlichten Bilder und Videos sind heute nicht mehr zugänglich. Zeitgleich oder unmittelbar nach der Spezialeinheit zog das faschistische Bataillon »Asow« in Butscha ein, wie man Bildern und einem Bericht der New York Times entnehmen kann. Am Abend des gleichen Tags erschienen dann die ersten Bilder und Videos von auf den Straßen verstreut liegenden Leichen.