Hauptsache, sie reden
Von Knut Mellenthin
Hundertprozentig sicher ist es wohl noch nicht. Dazu steht zu viel auf dem Spiel. Donald Trump hat am Montag während eines Treffens mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu im Weißen Haus angekündigt, dass es am Sonnabend »ein sehr großes Treffen« mit iranischen Vertretern geben werde, »und wir werden sehen, was passieren kann«. Etwas rätselhaft sagte der US-Präsident auch: »Wir haben direkte Gespräche mit Iran, und sie haben begonnen. Am Sonnabend geht es weiter«. Es werde ihm wohl jeder zustimmen, dass es vorzuziehen wäre, einen »Deal« zu schließen. Aber »wenn die Gespräche nicht erfolgreich sind, (…) wird es ein sehr schlimmer Tag für Iran«. Details über das geplante große Ereignis wollte Trump sich auf Nachfragen nicht entlocken lassen.
Die kamen aber kurz darauf aus Teheran. Außenminister Abbas Araghtschi teilte mit, dass es am Sonnabend »indirekte Gespräche auf hoher Ebene« in Oman geben werde. »Das ist sowohl eine Chance als auch ein Test. Der Ball ist im amerikanischen Spielfeld.« Am Dienstag meldete der staatliche iranische Rundfunk, dass Araghtschi und Trumps Sonderbotschafter für die Region, Steve Witkoff, an den Gesprächen teilnehmen sollen, die vom Außenminister Omans »vermittelt« würden. In der Wiedergabe der Meldung durch englischsprachige iranische Medien taucht das mehrdeutige Wort »mediate« auf.
Ob die bevorstehenden Gespräche in Maskat, der Hauptstadt des Sultanats, »direkt« sein werden, wie Trump fordert und auch schon als Tatsache unterstellt, oder lediglich »indirekt«, worauf die iranische Regierung besteht, bleibt abzuwarten. Die erstmalige Einführung des Begriffs »mediate« deutet nicht zwangsläufig auf ein Ereignis hin, bei dem sich die Vertreter der beiden Seiten überhaupt nicht persönlich begegnen. Vielleicht sind sogar ein Händedruck und einige Begrüßungssätze für die Presse drin. Anderenfalls, wenn es nur beim Austausch von schriftlichen Mitteilungen bliebe, wäre nicht einzusehen, dass dafür zwei Außenminister nach Maskat fliegen sollen.
Das diplomatische Geplänkel über die offizielle Einordnung des Treffens als »direkt« oder »indirekt« geht von der iranischen Regierung aus. »Revolutionsführer« Ali Khamenei, laut Verfassung Träger der höchsten politischen und religiösen Autorität der Islamischen Republik, hatte am 7. Februar in einer Rede dargelegt, dass es mit Trump keine Verhandlungen geben dürfe, da er Iran mit Sanktionen und Kriegsdrohungen erpresse. Außerdem halte er sich nicht an Verträge. Sich unter solchen Voraussetzungen auf Verhandlungen einzulassen, wäre »weder rational noch klug noch ehrenhaft«, sagte Khamenei. Mit der Betonung, dass die Gespräche mit der Trump-Administration nur »indirekt« seien, hofft die Regierung in Teheran, dem Problem entgehen zu können. Worin der reale Unterschied bestehen soll, bleibt unklar.
Welche Forderungen der US-Präsident in den Gesprächen durchsetzen will, hat er bisher nicht öffentlich gesagt. Er spricht stets nur davon, so auch wieder am Montag im Weißen Haus, dass Iran »keine Atomwaffe haben darf«. Dazu hat Teheran sich aber schon 2015 im Wiener Abkommen verpflichtet, das Trump im Mai 2018 während seiner ersten Amtszeit kündigte und damit zunichte machte. Offenbar geht es ihm um weitaus mehr. Sein Nationaler Sicherheitsberater, Mike Waltz, sprach wohl im Sinn des Präsidenten, als er am 23. März gegenüber dem US-Sender CBS erklärte, Iran dürfe grundsätzlich überhaupt kein Atomprogramm betreiben und dieses müsse »vollständig zerlegt« werden. »Gebt es auf, oder es wird Konsequenzen haben.«
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