Trump will’s direkt

Die schriftliche und mündliche Bereitschaft der iranischen Regierung zu indirekten Gesprächen hat er schon. Aber US-Präsident Donald Trump ist nicht dafür bekannt, sich mit einem willig angebotenen kleinen Finger zu begnügen, wenn er fest davon überzeugt ist, ohne Aufpreis auch gleich die ganze Hand bekommen zu können. So drängte er am Donnerstag (Ortszeit) gegenüber Journalisten auf direkte Verhandlungen und gab sich betont optimistisch, seinen Willen zu kriegen. »Ich denke, es ist besser, wenn wir direkte Gespräche führen«, soll Trump gesagt haben. »Ich denke, das geht schneller und man versteht die andere Seite viel besser, als wenn man über Vermittler geht. Sie wollten Vermittler benutzen. Ich denke nicht, dass das noch nötig ist.« – Und dann kam, so zitierte es am Freitag das Wall Street Journal, der entscheidende, sprachlich nicht hundertprozentig gelungene Satz: »Ich weiß es als Tatsache, dass ich denke, sie hätten gern direkte Gespräche.«

Was macht Trump so sicher, oder was lässt ihn so selbstbewusst und anmaßend auftreten? Zuerst: Die iranische Regierung hat sich, ohne darüber auch nur zu argumentieren, stillschweigend über die Meinung von »Revolutionsführer« Ali Khamenei hinweggesetzt, der am 7. Februar in einer Rede vor Luftwaffenoffizieren erklärt hatte, Verhandlungen mit Trump seien weder rational noch klug noch ehrenwert. Für diese Einschätzung hatte Khamenei zwei Hauptgründe genannt: Trump setzt auf wirtschaftliche und militärische Erpressung, und er hält sich, das ist durch Erfahrung bewiesen, nicht an Vereinbarungen, sondern bricht sie nach Belieben. Spätestens an diesem Punkt ist es offensichtlich sinnlos, mit jemandem zu verhandeln.

Außerdem: Die scheinbar strikte Ankündigung Teherans, man wolle mit der US-Regierung zwar indirekt, aber aus Prinzip nicht direkt sprechen, wurde von Anfang an bis zur äußersten Biegsamkeit relativiert. Außenminister Abbas Araghtschi erläuterte am 23. März in einem Interview mit der kleinen, anscheinend nonkonformistischen iranischen Website Khabar Online, dass die Verweigerung direkter Gespräche mit Washington keine Strategie, sondern nur eine Taktik sei. Das könne sich ändern, falls sich »einige Dinge ändern«. Was das sein könnte und warum die iranische Regierung es sich ausgerechnet von Trump erhofft, erklärte Araghtschi nicht.

Zum Inhalt künftiger Verhandlungen machte der Außenminister in dem Interview, das außerhalb Irans kaum beachtet wurde, interessante, in dieser expliziten Form neuartige Ausführungen: Das 2015 geschlossene Wiener Abkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), bei dem Araghtschi als iranischer Delegationsleiter agierte, könne nicht wiederbelebt werden. Das wäre auch nicht in Irans Interesse, »weil unser nuklearer Status (seither) weit vorangeschritten ist und wir nicht zu den Bedingungen des JCPOA zurückkehren können«. Die nämlich Iran unter anderem dazu verpflichteten, die Urananreicherung für die nächsten 15 Jahre, also bis 2030, auf 3,67 Prozent zu begrenzen. Gegenwärtig aber betreibt Iran, nachdem die USA 2018 in Trumps ersten Amtszeit aus dem Abkommen ausgestiegen waren, Anreicherung bis zu 60 Prozent, und das mit Geräten, die viel effektiver sind als die veralteten Typen, die der Islamischen Republik nach dem Wiener Abkommen erlaubt sind. Der JCPOA könne nur als Modell für eine potentielle neue Vereinbarung gelten, sagte Araghtschi. Iran sei bereit, sich auf Beschränkungen des Reinheitsgrades der Anreicherung und des Umfangs seiner Vorräte an angereichertem Uran auf nochmalige fünf oder zehn Jahre einzulassen. Aber ganz bestimmt nicht auf die 2015 vereinbarten Obergrenzen, kann man unbedenklich hinzufügen.

Und was will Trump? Bisher ließ er nur Leute aus seiner Umgebung sprechen. Und die sagen: Iran muss sein gesamtes Atomprogramm liquidieren. Es muss seine Raketen verschrotten, und es muss seine Unterstützung für bewaffnete Organisationen im Irak, im Jemen, im Libanon und in Palästina sowieso einstellen. Hält man das in Teheran für ein Gesprächsthema?