Für Frieden und Abrüstung

Die Organisatoren der Ostermärsche ziehen in ihrem Abschlussstatement eine positive Bilanz. In über 100 Städten hatten Demonstrationen und Kundgebungen der Friedensbewegung stattgefunden. Auch am Ostermontag gingen noch in über 30 Orten Menschen auf die Straße, so in Frankfurt am Main und am rheinland-pfälzischen Fliegerhorst Büchel, auf dem US-Atomwaffen lagern.

Zehntausende hätten an den Oster­tagen für Frieden und Abrüstung demonstriert, meldet die Infostelle Ostermarsch in Frankfurt am Main. »Wir haben mit der Anzahl der Einzelaktionen und den Teilnehmerzahlen das Niveau gehalten und teilweise deutlich übertroffen«, so ihr Sprecher Willi van Ooyen.

Als Ursache für die gestiegene Teilnahme sieht van Ooyen den wiederholten »Bruch des Völkerrechts, gepaart mit Aufrüstung und Rüstungsexporten«. Dies verunsichere die Menschen und verbreite Angst. Um so bedrohlicher sei die für das Jahr 2026 geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Dagegen würden überall Unterschriften für den »Berliner Appell« gesammelt.

Positiv heben die Organisatoren die Beteiligung von Jugendbündnissen an den traditionell eher von betagteren Aktivisten besuchten Aktionen hervor. Diese Zusammenschlüsse stellen sich gegen die geplante Reaktivierung der Wehrpflicht und setzen sich für die Beibehaltung der Zivilklausel an den Universitäten ein. Sie protestierten auch gegen Bundeswehrwerbung an Schulen und Jobcentern.

Eine der größten Kundgebungen fand mit 4.500 Teilnehmern, so die Angaben der Veranstalter, am Sonnabend in Stuttgart statt. Mehrere tausend Menschen beteiligten sich auch am Ostermarsch der Friedenskoordination in Berlin-Kreuzberg. Gefordert wurde dort ein Ende des Krieges in Gaza. Nach Polizeiangaben wurden 15 Personen festgenommen, gegen die wegen Beleidigung, Nötigung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen – gemeint sein sollen die palästinensischen Vereinigungen Hamas und Samidoun – ermittelt werde. Es gab kleinere Gegenkundgebungen zum Berliner Ostermarsch, unter anderem von ukrainischen Nationalisten, die Forderungen nach Friedensverhandlungen mit Russland ablehnten.

»Tomaten statt Granaten« lautete das Motto der Proteste vor dem Rheinmetall-Werk im niedersächsischen Unterlüß. In Bochum-Wattenscheid erinnerte Ulrich Sander, Bundesausschussmitglied der antifaschistischen VVN-BdA, in seiner Rede am Sonntag daran, dass die Ostermärsche für den Frieden und gegen Militarismus und Faschismus gerichtet seien. Sander zitierte aus dem ersten Ostermarschaufruf von 1960: »Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern – wie Bergen-Belsen – kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung.«